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International Was gilt denn nun, Herr Berlusconi?

Erst kündigt ex-Premier Silvio Berlusconi seine erneute Kandidatur an, nun sagt er, Parteichef Alfano sei der richtige Mann. Und er könne im übrigen auch ins Glied zurücktreten, falls Mario Monti bleiben wolle.

Legende: Video Was gilt denn nun, Herr Berlusconi? abspielen. Laufzeit 1:33 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 13.12.2012.

Silvio Berlusconi sorgt weiter für Konfusion in Italien. Nun will der 76-Jährige doch nicht unbedingt erneut Regierungschef werden. Er bleibe im Rennen, könne aber  auch auf eine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten zugunsten von Mario Monti verzichten, sagte er bei einer Buchpräsentation.

Dafür müsse Monti jedoch an der Spitze eines Bündnisses aller Mitte-Rechts-Kräfte antreten. Auch Anelino Alfano, Chef der Berlusconi-Partei PdL (Volk der Freiheit) sei in einer «Pole Position» für das Amt des Ministerpräsidenten, sagte Berlusconi.

Vier Tage zuvor hatte er noch erklärt, selbst bei den im Februar anstehenden Parlamentswahlen wieder anzutreten. Er wollte so das in Auflösung begriffene rechte Lager wieder zusammenführen.

Auch sind in seiner Partei viele für eine Rückkehr Montis und gegen Berlusconi als Kandidaten für das Regierungsamt. Er könnte verzichten, sofern Monti in einem Bündnis die rechtspopulistische Lega Nord – lange Partner des früheren Regierungschefs – einschliessen würde, sagte Berlusconi.

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Berlusconi gestikulierend.
Legende: Berlusconi «erklärt» sich bei einer Buchpräsentation. Keystone

Politische Beobachter werteten die jüngsten Äusserungen des dreifachen früheren Ministerpräsidenten als ein Zeichen der Schwäche. «Berlusconi ist praktisch sicher, dass er verlieren würde», meinte der Mailänder «Corriere della Sera», «und das Sperrfeuer gegen ihn in Italien und Europa steht gegen seinen Kampfeswillen».

Die Turiner «La Stampa» meinte, Berlusconi habe alles gesagt und das Gegenteil von allem. Er habe bestätigt, was alle bereits verstanden hätten, «er wird also nicht Kandidat für den Regierungssitz sein».

Berlusconi hatte mit seiner Erklärung vom Samstag, wieder zu kandidieren, eine Welle der Ablehnung bei europäischen Partnern Italiens ausgelöst. Mario Monti hatte am Wochenende angekündigt, demnächst zurückzutreten, weil seinem Kabinett der «Technokraten» von Berlusconis PdL im Parlament die Unterstützung entzogen worden war. Montis Rücktritt dürfte kurz vor Weihnachten erfolgen. Für die leicht vorgezogenen Parlamentswahlen zeichnet sich der 17. Februar ab.

Der Medienzar und Milliardär Berlusconi hatte jedoch bereits vor Monaten gesagt, nicht gegen Monti ins Rennen gehen zu wollen. Sofort nach seiner Ankündigung vom Samstag spekulierten Medien, ob Berlusconi wohl diesmal bei seinem Wort bleibe. Monti hat sich bisher noch nicht zu seinen politischen Zukunftsplänen geäussert.