Kritik an EU-Rettungsmission Was hat «Sophia» bisher gebracht?

Sophia ist der Name eines Mädchens, das im Sommer 2015 auf einem Rettungsschiff zwischen Libyen und Italien zur Welt kam. Es gab der EU-Mission seinen Namen. Seither haben verschiedene Mitgliedstaaten 40'000 Menschen gerettet, 470 Schlepperboote zerstört und 110 Schlepper festgenommen.

Die EU-Kommission spricht von einem wichtigen Beitrag im Kampf gegen Schlepperbanden. Diese könnten nun nicht mehr straffrei auf offenem Meer operieren. «Das stimmt», sagt Lorenzo Pezzani von der University of London. Als Folge hätten die Schlepper aber auch ihr Verhalten angepasst, gibt er zu bedenken. «Sie verlassen libysches Hoheitsgewässer praktisch nicht mehr.»

Wikileaks bringt eigene EU-Einschätzung zutage

Und noch viel wichtiger: Weil die EU seit Herbst 2015 auch alle Boote zerstört, mit denen die Migranten unterwegs sind, schicken die Schlepper die Migranten nicht mehr mit Holzschiffen aufs Meer, sondern fast ausschliesslich in seeuntüchtigen Schlauchbooten. Pezzani untersuchte die Auswirkungen der Mission Sophia auf die Taktik der Schlepper. Er stützt sich dabei auf geheime Dokumente des auswärtigen Dienstes der EU, welche durch Wikileaks veröffentlicht wurden.

In den Dokumenten hält die EU selber fest, dass als Folge der Mission Sophia die Schlepper mehr und mehr Schlauchboote einsetzten: «Sie geben zu, dass Sophia die Taktik der Schlepper beeinflusst hat.» Das ist deshalb brisant, weil Exponenten der EU vor allem Nichtregierungsorganisationen für diese Entwicklung verantwortlich machen. So hat etwa der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, NGOs verschiedentlich kritisiert. Weil diese mit ihren Rettungsschiffen so nahe an der libyschen Seegrenze unterwegs seien, würden die Schlepper die Migranten praktisch nur noch in Schlauchbooten los schicken, argumentierte er.

Zur fraglichen Zeit nur eine NGO im Mittelmeer präsent

Für Pezzani aber ist diese Kritik haltlos. Er verweist nicht nur auf die geleakten Dokumente, sondern auch auf die zeitliche Abfolge. «Wie können NGOs verantwortlich sein für die Zunahme?» Die Schlepper hätten ihre Taktik bereits unmittelbar nach dem Start von Sophia geändert. Damals aber, im Winter 2015/2016, sei lediglich eine Nichtregierungsorganisation mit einem Schiff auf dem Meer zwischen Italien und Libyen präsent gewesen.

Heute sieht es anders aus. Verschiedene NGOs sind mit eigenen Rettungsschiffen unterwegs. Es könne sein, dass sie heute mit ihrer Präsenz auf dem Meer die Taktik der Schlepper konsolidierten, sagt Pezzani. Aber sie seien dafür nicht verantwortlich – und vor allem würden sie eine Lücke auffüllen, ergänzt Maria Serrano von Amnesty International.

Obwohl die EU mitverantwortlich sei für die Entwicklung hin zu den Schlauchbooten, sei sie nicht mit genügend Rettungsschiffen präsent, kritisiert Serrano. Vielmehr überlasse die EU diese Arbeit zu einem grossen Teil den Nichtregierungsorganisationen. «Das ändert sich auch jetzt nicht – trotz Verlängerung der Mission Sophia.» Der Auswärtige Dienst der EU hält übrigens schriftlich fest, dass er die problematischen Aspekte der Mission Sophia durchaus ernst nehme – doch in den heutigen Entscheid ist das noch nicht eingeflossen.