Was Hillary Clinton an Altlasten in die Quere kommen könnte

Mit dem Start der offiziellen Wahlkampagne werden Widersacher und Medien Hillary Clintons Vergangenheit noch gründlicher unter die Lupe nehmen. In Umfragen zeichnet sich bereits ein Vertrauensverlust ab. Grund genug, einen Blick auf Clintons bisherige Altlasten zu werfen.

Mit dem Auftakt der offiziellen Wahlkampagne Hillary Clintons dürften politische Widersacher und die Medien die Vergangenheit der ehemaligen Aussenministerin und First Lady noch stärker unter die Lupe nehmen als sie es bisher getan haben. «Vetting» nennt man diesen Prozess, der oft mit dem Ziel verbunden ist, die Amtsanwärter zu Fall zu bringen.

Da sich Clinton seit Jahrzehnten im Politzirkus Washingtons bewegt und schon einige Skandale abwenden musste, dürfte es auf einen Wirbel mehr oder weniger kaum ankommen. Ausserdem steht sie bis jetzt ohne ernsthaften Konkurrenten im Kandidatenrennen der Demokraten. Das war allerdings auch 2008 der Fall, als plötzlich ein gewisser Barack Obama auftauchte.

Clinton Foundation

Gefährlich werden dürften Hillary insbesondere die Ungereimtheiten in Bezug auf die Verwendung von Spendengeldern für die Clinton Foundation. Der Vorwurf steht im Raum, Hillary Clinton habe in ihrer Zeit als Aussenministerin von 2009 bis 2013 ausländischen Regierungen zwecks Spenden für die Stiftung Gefälligkeiten erwiesen.

Video «Das Anti-Hillary-Buch» abspielen

Das Anti-Hillary-Buch

4:19 min, aus 10vor10 vom 28.5.2015

Mit der Veröffentlichung des Buches «Clinton Cash: The Untold Story of How and Why Foreign Governments and Businesses Helped Make Bill and Hillary Rich» erhielt die Kontroverse um die Stiftung vor gut einem Monat erneut Auftrieb. Seit 2001 soll die Clinton Foundation zwei Milliarden US-Dollar von mächtigen Einzelpersonen, internationalen Konzernen und Ländern erhalten haben. Autor Peter Schweizer legt darin dar, wie politische Entscheidungen und internationale Abkommen zeitlich mit Spenden zusammengefallen sind. Es gilt als unbestritten, dass Bill Clintons Honorare für Reden sowie Spenden an die Stiftung massiv zugenommen haben während Clintons Zeit als Aussenministerin.

Gebrauch des privaten E-Mail-Kontos als Aussenministerin

Im März dieses Jahres wurde bekannt, dass Clinton als Aussenministerin für den offiziellen Mail-Verkehr einen privaten E-Mail-Server benutzt hatte. Der Vorwurf lautet, Clinton habe so nach Belieben auswählen können welche Mails sie dem Aussendepartement zur Archivierung geben wollte und welche nicht. Laut Gesetz müssen die Minister aber alle offiziellen Mails archivieren.

Bengasi-Affäre

Gründe, gewisse Mails nicht weiterzuleiten, dürfte sie einige gehabt haben. In aller Munde ist etwa erneut die Bengasi-Affäre. Islamistische Terroristen töteten am 11. September 2012 bei einem Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi vier US-Diplomaten. Die Republikaner haben Clinton stets Versagen und Geheimniskrämerei vorgeworfen. In den USA herrschte zum Zeitpunkt des Anschlags gerade Wahlkampf

Sex- und Drogenskandale in Diplomatenkreisen

Im Juni 2013 kam der Vorwurf auf, das US-Aussenministerium habe unter Clintons Führung eine Reihe von Sexskandalen unter den Teppich gekehrt. Der US-Botschafter in Belgien hat laut Medienberichten «regelmässig seinen Personenschutz abgeschüttelt, um sich sexuelle Wünsche von Prostituierten und auch Minderjährigen erfüllen zu lassen». Der Diplomat sei zwar zur Befragung nach Washington beordert, jedoch im Amt belassen worden. Dieser Fall soll nur ein einzelner einer ganzen Reihe vertuschter Sex- und Drogenskandale in Diplomatenkreisen gewesen sein. Ein Drogenring soll im Irak regelmässig Sicherheitskräfte der US-Botschaft in Bagdad versorgt haben.

Begnadigung Marc Richs

Weiter zurück liegt ein Fall aus dem Jahr 2001. Dieser dient Kritiker aber als Beispiel wie die Linie zwischen offiziellen und privaten Interessen sowohl von Hillary als auch Bill Clinton oft verschwommen wurde. Bill Clinton hatte an seinem letzten Amtstag den Rohstoffhändler Marc Rich – Gründer von Glencore – begnadigt. Der Entscheid schlug auch darum Wellen weil Richs Ex-Frau zu den stärksten finanziellen Unterstützern der Demokratischen Partei gehörte. Sie soll zudem Zehntausende Dollar für den Wahlkampf von Hillary Clinton um das Präsidentenamt ab 2009 gestiftet haben.

Alte sowie neue Lasten dürften der Präsidentin gefährlich werden. Für die im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent gesunkenen Umfragewerte, ob Hillary Clinton «ehrlich und vertrauenswürdig» sei, soll gemäss Analysten insbesondere die Kontroverse um die Clinton Foundation verantwortlich sein.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Hillary legt los

    Aus Tagesschau vom 13.6.2015

    Der Wahlkampf ums Weisse Haus ist lanciert. Die demokratische Bewerberin Hillary Clinton ist in New York erstmals an einem Grossanlass aufgetreten. Nach einem Bad in der Menge hat sie sich als Kämpferin für den Mittelstand präsentiert.