Was tun gegen «Pegida»?

In Dresden haben auch heute wieder über 17'000 Menschen gegen die – aus ihrer Sicht – zunehmende Islamisierung Deutschlands demonstriert. Doch die Bewegung erfährt inzwischen auch Gegenwind, unter anderem durch Altkanzler Gerhard Schröder. Doch die Politik tut sich mehrheitlich schwer.

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Schwieriger Umgang mit «Pegida»

2:51 min, aus 10vor10 vom 22.12.2014

Was im Oktober mit ein paar Hundert begann ist nun zu einer Massenbewegung geworden, die «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» kurz «Pegida». Die fremdenfeindliche Bewegung verzeichnet weiterhin grossen Zulauf. Bei ihrer zehnten Demonstration mobilisierten sie am Abend nach Schätzungen der Polizei rund 17'500 Menschen – 2500 mehr als vor einer Woche.

«Aufstand der Anständigen»

Deutschlands Politiker tun sich noch schwer mit der neuen Bewegung. «Pegida» verstehen oder verurteilen? Die Regierung habe keine Antwort auf die Bewegung, sagt Jochen Graebert vom ARD-Hauptstadtstudio der Sendung «10vor10».

«Diese grosse schweigende Minderheit, die sich bisher nie artikuliert hat, ist für die Politik völlig neu. Eine klare Antwort sei bislang nicht zu erkennen, so Graebert. Die Entscheidungsträger seien hin und her gerissen zwischen Verständnis für Mitläufer und klarer Ablehnung der Rechtsradikalen.

Altkanzler fordert klares Zeichen

Während in Berlin offenbar noch um eine klare Haltung gerungen wird, spricht Altkanzler Gerhard Schröder klare Worte. Er fordert einen «Aufstand der Anständigen».

Unter diesem Schlagwort hatte der damalige Kanzler im Jahr 2000 nach einem Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge zum Protest gegen Rechts aufgerufen. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsidenten Joachim Gauck fordert Schröder ein klares Zeichen gegen «Pegida».

12'000 Pegida-Gegner in München

Aber auch auf der Strasse formiert sich immer mehr Widerstand. Das Bündnis «Dresden Nazifrei» zeigte am Abend mit etwa 4500 Menschen Flagge «Gegen Rassismus und religiösen Fanatismus». Am Rande kam es zu ein paar Rangeleien. Rund 400 Menschen hatten sich zuvor zu einem ökumenischen Friedensgebet in der Kreuzkirche versammelt.

Auch andernorts in Deutschland formiert sich der Widerstand gegen Pegida. In München protestierten nach Polizeiangaben 12'000 Menschen gegen die anti-islamische Bewegung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien, kirchlichen Gruppen, Künstlern und Flüchtlingsorganisationen.

Im hessischen Kassel stellte eine Gegendemonstration mit 2000 Teilnehmern die Kundgebung einer Gruppe «Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes (Kagida)» in den Schatten. Diese hatte «ganz genau 165 Menschen» mobilisiert, wie die Polizei mitteilte. Am Rande der Proteste gab es Auseinandersetzungen, acht Menschen wurden vorläufig festgenommen.