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WEF 2018 Streit um Meinungsfreiheit in Davos

Legende: Audio Das WEF und die Grundrechte der freien Meinungsäusserung abspielen. Laufzeit 3:01 Minuten.
3:01 min, aus Echo der Zeit vom 25.01.2018.

«Trump not welcome» ruft eine Frau mit einer Trump-Maske an der Promenade von Davos. Neben ihr steht ein junger Mann, ebenfalls mit Trump-Maske und einem Plakat, auf dem ein Daumen gegen unten zeigt.

«Ich bin heute hier mit Campax, um gegen einen sexistischen, rassistischen, klimawandelverleugnenden Präsidenten zu demonstrieren.» Die Aktion der Organisation Campax wurde bewilligt, aber unter Auflagen. «Was bewilligt wurde, ist eine Aktion mit höchstens fünf Leuten, die untereinander 100 Meter Abstand haben. Das ist sehr schlimm für die Demokratie. Ich begreife es fast nicht, es ist absurd.»

Demonstrationsverbot wegen Schnee

Etwas weiter entfernt steht Philipp Wilhelm am Postplatz. Er ist der Präsident der SP Graubünden, die hier eine Demonstration durchführen wollte. Der kleine Landrat, also die Regierung, hat die Demonstration nicht bewilligt mit dem Argument, es habe zu viel Schnee. Wilhelm ist enttäuscht. «Der Platz ist geräumt, es stehen da Autos wie gewöhnlich auch, wie in den vergangenen Jahren, in denen hier eine Demonstration bewilligt wurde und stattgefunden hat.»

Es sei fragwürdig, wenn das Grundrecht der freien Meinungsäusserung nicht wahrgenommen werden könne. Vor dem abschlägigen Entscheid ging die Gemeinde Wilhelm an und wollte ihn dazu bewegen, das Gesuch zurückzuziehen.

Hinweise auf gewaltbereite Demonstranten?

«Es wurden verschiedene Gründe geltend gemacht. Einerseits die Frage, ob allenfalls gewaltbereite Demonstranten nach Davos kommen würden. Es gebe Hinweise. Dann war auch ein Thema, dass das Weisse Haus interveniert hat, und auch die WEF-Organisation.» In den letzten Tagen machte der Verdacht die Runde, dass die Davoser Gemeinde unter Druck gesetzt worden ist, von der Organisation des Weltwirtschaftsforums oder von Abgesandten der US-Regierung.

Der Bündner Regierungsrat Martin Jäger, Sozialdemokrat, boykottierte die Eröffnungsfeier des Weltwirtschaftsforums mit diesen Argumenten, sagt aber seither nichts mehr dazu. Der Gemeindeschreiber von Davos entgegnet gegenüber Radio SRF, dass es keine Druckversuche gegeben hat. Und dass der Schnee heute geräumt ist, habe der Landrat nicht wissen können, als er die Bewilligung für die Demonstration verweigert hat.

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36 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    Die Sicherheitslage sind bei solchen Anlässen ohnehin schon recht gefordert. Da braucht es sicherlich nicht noch Demos, die zusätzliche Sicherheitskräfte bindet. An diesen Demos wird eh immer die selbe, langweilige Platte abgespielt, die man inzwischen auch auswendig kennt. Also einmal sich zurücknehmen und konstruktiv mit den Scherheitskraeften zusammen zu arbeiten und niemandem fällt da dann auch noch ein Stein aus der Krone.
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  • Kommentar von Christoph Reuss (Christoph.Reuss)
    @Waeden! Ich äffe weder Behinderte aus , noch greife ich Frauen in den Schritt noch Lüge ich vier Mal pro Tag in Tweets! Auch stehle ich weder Land der Ureinwohner .... ich verstehe nicht wie jemand einen solchen Frauenverachter unterstützen kann!
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Wenn ich nicht irre, sagte er:" Frauen lassen sich gerne von Männern mit Macht in den Schritt fassen." Und wie war das jetzt mit Clinton & seiner Praktikantin? Und den Ureinwohner Land gestohlen hat er auch nicht. Das waren weisse Europäer, welche sich dort ansiedelten. Meine, er hält einfach dieser versnobten, sich gerne prüde gebenden Elite in der USA mal einen Spielgel vor. Er auch zur Elite gehört, ist es schon fast gute Satire, welche man mag, oder nicht mag.
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  • Kommentar von Guido Besmer (opabesmer)
    Guten Tag, warum kommt mir bloß die Geschichte mit dem Gesslerhut in den Sinn? Armer Tell, das mit der Freiheit war wohl ein Traum.
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Was da nicht alles für Meinungsfreiheit herhalten muss. "Nur die Gedanken sind frei" & diese Freiheit haben wir ja weiterhin. Und manchmal ist es halt klüger, man behält seine Meinung für sich. Leider meinen heute Menschen, wenn sie ihr Herz auf der Zunge tragen wollen, sei das eben Meinungsfreiheit. Und diese posaunen sie dann heraus. Egal ob man sich dafür interessiert, oder nicht.
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