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Obama wird nicht darben Wenn US-Präsidenten in «Rente» gehen

Am 20. Januar gibt es eine grosse «Züglete» im Weissen Haus. Und welche Goodies erhält Barack Obama? Wir klären auf.

Legende: Video Umzug im Weissen Haus abspielen. Laufzeit 1:56 Minuten.
Aus Tagesschau vom 02.01.2017.
  • Am 20. Januar verlässt Barack Obama und seine Familie das Weisse Haus.
  • Dem abtretenden Präsidenten stehen dann verschiedene Sonderleistungen zu.
  • Der Former Presidents Act regelt die Ansprüche.
  • Klar ist: Obama wird nicht schweigen in seinem Ruhestand.

Wenn es an der 1600 Pennsylvania Avenue in Washington zur Stabübergabe kommt, wird aus dem US-Präsidenten Barack Obama nicht ein einfacher Bürger. Einige Privilegien bleiben bestehen und auch sonst: Der US-Präsident a.D. wird nicht darben müssen.

Der FPA regelt alles

Die Vergütungen und Goodies für die ehemaligen Staatsmänner der USA werden im «Former Presidents Act FPA», einem speziell für diese Situation erlassenen Gesetz, geregelt. Derzeit soll Barack Obama eine jährliche Pension von 205‘700 US-Dollar erhalten. Um dies allen noch lebenden ehemaligen US-Präsidenten, also: Jimmy Carter, George H.W. Bush, George W. Bush, Bill Clinton und ab dem 20. Januar auch Barack Obama, zu gewähren, wurde dieser Budgetposten im nächsten Jahr um 18 Prozent auf 3,865 Millionen Dollar erhöht.

Aber auch sonst wird im Land der unbegrenzten Möglichkeiten nicht geknausert. Der FPA regelt auch den Bezug von Büro- und Reisespesen, sowie verschiedene Postdienstleistungen. Vor allem die Rückerstattung der Kosten für das Führen eines eigenen Büros ist gut bemessen. Nur zum Vergleich: 2015 zahlte der Staat allein Obamas Vorgänger, George W. Bush, 434‘000 US-Dollar Bürospesen aus.

Obama wird wohl Carter übertrumpfen

In dieser Auflistung sind die Kosten für den lebenslangen Personenschutz nicht mit einberechnet. Die abgetretenen Präsidenten haben auch einen Anspruch auf kostenlose medizinische Hilfe in den Militärspitälern des Landes.

Von den noch lebenden US-Präsidenten kommt dem Steuerzahler wohl Jimmy Carter zu stehen. Er schied mit 56 Jahren aus dem Amt und ist jetzt mehr als 35 Jahre im Un-Ruhestand. Sein Engagement als UNO-Sondergesandter und anderen speziellen Posten sind teure Spesen, welche Uncle Sam zu berappen hat. Hinzu kommt nun Barack Obama. Er ist ein Jahr jünger und somit ist absehbar, dass er noch mehr Staatsausgaben generieren wird als Carter.

Garantiert ist auch, dass Obama demnächst einen weiteren Memoirenband schreiben wird. Bereits mit «Dreams from My Father» hatte er viel Erfolg. Sowohl Barack als auch Michelle winken lukrative Buchverträge in der Gesamtsumme von rund 40 Millionen US-Dollar, wie Experten glauben. Auch seine Vorträge und Reden lässt sich Obama sicher versilbern.

Und seine berufliche Zukunft?

Winkender Obama bei seiner letzten Medienkonferenz im Weissen Haus
Legende: Wenn Obama das Weisse Haus verlässt, wird er sicher nicht am Hungertuch nagen. Dafür sorgt der «Former Presidents Act». Reuters / Archiv

Theoretisch könnte der Jurist zum Beispiel an den Obersten Gerichtshof berufen werden. Obama sagte aber bereits dem «New Yorker» der Supreme Court sei «etwas zu klösterlich». Vielmehr glauben Experten, dass es den technikbegeisterten Obama ins Silicon Valley zieht. Er zeigte sich schon während seiner Präsidentschaft sehr social-media-affin und da ist die Hightech-Hochburg an der Westküste prädestiniert dafür.

Klar ist, dass er sich nicht wie einige seiner Vorgänger ins Privatleben zurückziehen wird. Dies betont auch SRF-Korrespondent Thomas von Grünigen. Er werde sicher nicht schweigen, wenn die politische Gegnerschaft seine grossen Errungenschaften wie zum Beispiel das Gesundheitssystem Obamacare wieder abschaffen will. Er werde sich mehr engagieren und zu politischen Themen Stellung nehmen, ist von Grünigen überzeugt.

Mehr Familie und das in Washington

Obamas unmittelbare Pläne sind bereits klar. Schon im Vorfeld der Wahlen liess er verlauten, dass die Familie vorerst in Washington bleibt, damit die jüngste Tochter Sasha die High School beenden kann. Die Obamas werden in einer Villa im vornehmen Stadtteil Kalorama wohnen. Die Präsidentenbibliothek wird im Chicagoer Problemviertel South Side zu stehen kommen. Hier arbeitete Obama als Sozialarbeiter und hier sollen die Artefakte seiner Präsidentschaft gelagert werden.

Weiter will sich der 44. Präsident mehr der Familie widmen. Seine Töchter und seine Ehefrau hätten «viele Opfer bringen müssen wegen meiner verrückten Idee, wie das Bewerben für politische Ämter und andere Dinge», sagte er schon 2013 dem Fernsehsender ABC.

Der Former Presidents Act

Die Gesetzgebung wurde 1958 wegen der finanziellen Probleme von Präsident Truman als er im Amt ausschied erlassen. Damit sollte die Würde des Präsidentenamts gewahrt werden. Der FPA regelt die Pension und weitere Ansprüche der abtretenden Staatsmänner. Davor hatten sie keine Ansprüche auf Leistungen des Bundes.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Urs Graf (U.G)
    seit 3 Tagen sehen wir nun Obama gross aufgemacht im oberen Teil der SRF Online Seite. Dazu sind der Terroranschlag in Israel nach nicht mal einem Tag! in den unteren , kleinen Teil gerutscht. In Jemen und Mossul droht eine humanitäre Katastrophe. Obama stationiert gerade in eigener Regie 2000 Panzer!! an der Russischen Grenze in Europa. Die grösste Kriegsmaterialstationierung seit dem 2. Weltkrieg! Die Medien schweigen zu alledem. Warum wohl ist das so? Was sind die Medien hier noch wert?
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    1. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      und weiter: Der US-General Ben Hodges fordert freies Geleit für alle US-Panzer durch alle Nato-Staaten Europas.. Es wird weiter massiv aufgerüstet in Europa: Das französische Militärportal Lignes de défense berichtet, dass die US-Armee im Verlauf der Operation Atlantic Resolve 84 Kampfhelikopter nach Europa verlegt. Dazu zählen 12 Helikopter der Klasse CH-47 (Chinook), 24 AH-64 (Apache), 30 OH-58 (Kiowa) und 50 UH-60 (Blackhawk), die sich aktuell in Fort Drum in den USA befinden.
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Obama versucht nun in seinen letzten Tagen, seinem Nachfolger noch möglichst viele Steine in den Weg zu legen. Auch das Verbot, in der Arktis weiter nach Öl zu bohren, um Eisbären zu schützen, hat er nicht aus Liebe zu den Eisbären gemacht, dafür hätte er ja schon 8 Jahre Zeit gehabt, sondern ist nur einer seiner weiteren Schnellschüsse gegen Trump. All das, spricht ja nicht grad für einen guten Charakter des scheidenden Präsidenten.
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  • Kommentar von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
    Klingt alles gut für Obama. Ob er sich ein Gewissen macht, die Welt an den Rand eines militärischen Konfliktes mit Russland gebracht zu haben? Man vergesse nicht, wie er gegenüber Russland in Wort und Tat eskalierend wirkte: Er verglich Putin mit einer Weltseuche. Unter ihm konnten Politiker Russland oder Putin ungeniert beleidigen oder angreifen: sei es der Vergleich Putin mit Hitler, sei es ein Ex-CIA-Chef der äusserte, er wolle, dass die USA in Syrien Russen töten usw.!
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Kein US Präsident hat jemals so viel Schaden in der Welt angerichtet wie Obama. Image Schaden und Gewalt Orgien ohne Ende. Die gesamten CIA Gewalt Exzesse bis hin nach Syrien gehen auf sein Konto. Als abhängige Marionette der Yale Verbindung von Skull & Bones wie z.B. Kerry, Biden, McCain, Clintens, Yellen, Soros und viele mehr, hat er den New World Order zu verbreiten versucht, wie Ihm befohlen wurde ! Mit verheerendem Schaden für die USA und die Welt ! Staatlich verordneter US Terror !
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    1. Antwort von marlene Zelger (Marlene Zelger)
      Und nicht zu vergessen: Obama hat unsere Schweizer Banken ausgeraubt.
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    2. Antwort von Dave Gruen (Echt jetzt?)
      Sie haben offenbar eine sehr selekitve Wahrnemung. Bush Vater und Sohn waren um Welten schlimmer. Das ganze derzeitige Elend im Irak und in Syrien haben wir denen zu verdanken. Und wer ist stark mit Saudi Arabien verbandelt, welche den IS und Islamismus fördern? Die Familie Bush.
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    3. Antwort von Niklaus Bächler (Brücken- statt Mauerbau!)
      Ihre Wahrnehmungen M.G. sind nicht von Fakten geleitet,sondern von ideologischer Verblendung. Obama erbte Guantanamo,die Kriege & viele Schandtaten aus der verheerenden Bush-Zeit.Obama hatte mit der Lehmann-Pleite, dem daraus folgenden Immobilenzusammenbruch, Bankenkrisen, u.v.m. zu kämpfen. Alleine letztes Jahr schuf seine Regierung 2.16 Mio. neue Stellen.Obama war kein Träumer, er war verbindend.Unter ihm gab es weniger Kriege! Und, unter Twitter-Trump wird die Welt wieder schlechter werden.
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    4. Antwort von Christian Szabo (C. Szabo)
      Obwohl auch Obama ein getriebener der US-Wirtschaft war, zeigte er Intelligenz und selbstständiges Denken. Über seine Ansichten kann man geteilter Meinung sein. Im Vergleich zu G.W. Bush, der Intelligenz während seiner gesamten Amtszeit vermissen ließ. Den Hauptschaden hat G:W. angerichtet. Und die Rolle des Bush-Clans und ihre Kontakte zu Saudi-Arabien sind noch sehr wenig aufgeklärt.
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    5. Antwort von Hans Haller (panasawan)
      Also eines ist ziemlich gewiss. Bei der Cyberabwehr hat er offensichtlich sehr viel verbockt, was eigentlich genau da nun heute doch sehr peinlich ist. Dumm gelaufen nun, es hat ausgerecht "ein TOP-VIP Hillary Clinton" aus seiner eigenen Administration getroffen. - Und na ja, Libyen, Syrien usw. kann man wohl kaum auch noch den Vorgängern anlasten.
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