Wiederbelegung des Nato-Russland-Rats gescheitert

Seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, also seit bald zwei Jahren ist der Nato-Russland-Rat auf Eis gelegt. Damit fehlt das wichtigste Dialogforum zwischen den beiden Machtblöcken in Europa. Verhandlungen in München über eine Wiederbelebung des Rats sind vorerst gescheitert.

Sitzungssaal

Bildlegende: Ein Bild aus besseren Tagen: Der Nato-Russland-Rat im April 2011 in Berlin. Reuters

Derzeit versuchen der Westen und Russland zwar in der Syrienfrage zusammenzuarbeiten. Wenngleich mit ungewissem Ausgang.

Aufrüstung an den Grenzen

Doch die Kluft zwischen der Nato und Moskau bleibt offenkundig unverändert tief. Zumal beide Seiten an ihren Grenzen kräftig aufrüsten. Um so wichtiger wäre es, dass man miteinander spricht, auf allen Ebenen, der politischen wie der militärischen.

Das würde Transparenz schaffen und würde helfen, Risiken zu vermindern, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Permanente Kontakte mündeten zwar noch nicht zwangsläufig in eine Partnerschaft, verhinderten aber zumindest ungewollte Zuspitzungen des Konflikts. Wie jüngst, als das Nato-Mitglied Türkei einen russischen Kampfjet abschoss, der den türkischen Luftraum verletzte.

Vielzahl von Streitpunkten

Vor allem Deutschland drängt deshalb auf die Wiederaufnahme des permanenten Dialogs und wünscht die rasche Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates. Warum die Verhandlungen nun gescheitert sind, deutete Nato-Chef Stoltenberg bloss an. Würde er all die Streitpunkte aufzählen, würde es noch schwieriger, bald wieder regelmässige Treffen zu etablieren.

Sicher ist, dass der Ukraine-Konflikt das Verhältnis nach wie vor schwer belastet, aber ebenso die russische Schützenhilfe für das syrische Regime. Moskaus Verhandlungsführer, Aussenminister Sergej Lawrow, äusserte sich zunächst gar nicht zu den Gründen des Scheiterns.