«Trumpcare» gescheitert «Wir haben viel Zeit»

«Obamacare» abschaffen – sofort, war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Nun schlägt er neue Töne an.

Er polterte und drohte – doch am Ende nützte es nichts: US-Präsident Donald Trump hat am Freitagabend im Kongress den bisher grössten Rückschlag seiner kurzen Amtszeit erlebt.

Weil die erforderliche Mehrheit für seinen Entwurf zur Gesundheitsreform – kurz «Trumpcare» – nicht zusammenkam, zogen die Republikaner die Abstimmung zurück. Auf unbestimmte Zeit.

Dass aus der Abschaffung von «Obamacare» vorerst nichts wird, ist nach den Worten von SRF-Korrespondentin Priscilla Imboden «eine äusserst peinliche Niederlage für die Republikaner und für Donald Trump».

«Eine äusserst peinliche Niederlage»

Das sagt SRF-Korrespondentin Priscilla Imboden zur geplatzten Abstimmung: «Der Absturz der Vorlage ist eine äusserst peinliche Niederlage für die Republikaner und für Donald Trump. Sie hatten jahrelang versprochen, Obamacare abzuschaffen und scheitern nun an ihren eigenen Differenzen. Trumps Präsidentschaft ist bisher chaotisch verlaufen: Seine Einwanderungspolitik steckt vor den Gerichten fest, sein Sicherheitsberater musste bereits zurücktreten, die Bundespolizei FBI ermittelt gegen sein Umfeld wegen Russlandkontakten. Donald Trump braucht einen Erfolg um zu beweisen, dass er nicht nur Wahlkampf führen, sondern auch regieren kann. Dieser Beweis lässt weiterhin auf sich warten.»

Tatsächlich hatten Trump und sein Team im Wahlkampf damit geworben, «Obamacare» so rasch wie möglich durch eine neue Reform zu ersetzen. Von solchen Äusserungen will Trump nun offenbar nichts mehr wissen. «Ich habe nie gesagt, dass wir ‹Obamacare› innerhalb von 64 Tagen zurückziehen werden – Sie haben meine Reden gehört», sagte er im Nachrichtensender NBC. «Wir haben viel Zeit.»

«Wir haben noch viel Zeit»

Von «viel Zeit» war in früheren Äusserungen nichts zu hören.

«Wir werden Obamacare sofort ersetzen»

Und wie geht es jetzt weiter mit «Trumpcare»? «Ich will eine grossartige Gesundheitsversorgung», sagte Trump im NBC-Interview weiter. «Und diese wird kommen.» Der neue Entwurf werde noch besser sein. Er glaube, so Trump, dass es dann auch Unterstützung einiger Demokraten geben werde.

Die bisherige Gesundheitsversorgung sei am Ende, sagte Trump weiter. Die Beiträge stiegen rasant und mehr und mehr Versicherer verabschiedeten sich. «Obamacare wird bald explodieren», so Trump. Experten widersprechen ihm jedoch in diesem Punkt.

Trump kündigte an, als nächstes grosses politisches Projekt nun eine Steuerreform anzugehen. Er hatte zunächst geplant, die Steuerreform erst zu verabschieden, wenn die Gesundheitsreform steht. Dieser Plan geht nun nicht auf.