Wo bleibt die Aufbruchstimmung?

Die vorgezogenen Wahlen in Bulgarien wurden nötig, weil die bürgerliche Regierung von Premier Borissow im Februar nach Strassenprotesten aus dem Amt gefegt wurde. Doch von Aufbruchstimmung ist in Bulgarien kurz vor den Wahlen nicht mehr viel zu spüren.

Eine Demonstrantin mit bulgarischer Flagge auf den Geleisen im Bahnhof.

Bildlegende: Am 10. März blockierten Demonstranten den Bahnhof in Sofia. Sie protestierten gegen die Privatisierung der Bahn. Reuters

Im Büro der Bewegung «Dvigenie Gragdanska Initiativa» – zu Deutsch: Bürgerliche Initiative: Die Wahlkampfzentrale ist in einer baufälligen Dreizimmerwohnung untergebracht. Junge Menschen sitzen auf Plastikstühlen und tippen Texte in ihre Laptops; ab und zu klingelt ein Telefon.

In einem separaten Raum hat sich Dontscho Dodev eingerichtet. Er ist einer der Köpfe der Bewegung und leitet den Wahlkampf. Noch müsse man eine Parteistruktur aufbauen, denn die Bewegung sei aus dem Nichts entstanden, erklärt Dodev.

Er und seine Mitstreiter arbeiten gratis und finanzieren den Wahlkampf mangels Spenden aus der eigenen Tasche. Für die heisse Phase kurz vor der Wahl hat sich der 31jährige von seiner Stelle als Marketing-Fachmann dispensieren lassen. Nun widmet er sich ausschliesslich der Politik: Dodev verteilt Flugblätter auf der Strasse, klärt die Menschen über die Missstände im Land auf und versucht, sie von den Ideen seiner Bewegung zu überzeugen.

Zu oft wurden die Menschen enttäuscht

Die Überzeugungsarbeit ist ein schwieriges Unterfangen, denn die Menschen seien sehr misstrauisch, erklärt der Polit-Aktivist. Zu oft schon seien sie von vollmundigen Versprechen der Politiker enttäuscht und in die Irre geführt worden. Dodev versucht deshalb, nicht den gleichen Fehler zu machen und im Gespräch mit den Bürgern realistisch zu bleiben.

Denn auch die spontanen Bewegungen, die mit ihren Demonstrationen die Regierung zum Rücktritt gezwungen hatten, schmiedeten grosse Pläne. Die Rede war von einem neuen politischen System, von einer neuen Verfassung, von einem Runden Tisch anstelle des Parlaments, von direkter Demokratie. Das sei wohl etwas gar viel auf einmal gewesen, räumt Dodev ein.

Bulgarien braucht neue Köpfe

Heute sehe er, dass nicht unbedingt das System das Problem sei, sondern die Menschen, die es ausfüllten. Es brauche vor allem neue Köpfe, keine neue Verfassung. Seine Bürgerliche Initiative schickt deshalb 130 Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. Allerdings haben sie nur geringe Wahlchancen, denn nach den Februar-Protesten ist die Euphorie abgeflaut. Die Wähler wissen nicht, wofür die Bürgerbewegungen stehen.

Die Protestler seien vom rasanten Tempo überrascht worden und hätten keine Gelegenheit gehabt  sich auf eine Plattform zu verständigen. Deshalb dürften bei den Wahlen am Sonntag voraussichtlich wieder die alten Kräfte an die Macht zurückkehren: Ex-Premier Borissow oder die Sozialisten. Letztere sind noch immer diskreditiert wegen ihrer miserablen Regierungsführung in früheren Jahren.

Demokratische Erneuerung

Dennoch meint Dontscho Dodev, dass die Bürgerbewegungen eine wichtige Rolle spielten: Mittelfristig würden sie für ein Umdenken und eine Veränderung der Parteienlandschaft sorgen. Für die Wahlen vom Sonntag sei die Vorbereitungszeit zwar zu knapp gewesen, um sich richtig zu organisieren. Immerhin sei die Teilnahme an der Wahl aber ein erster Schritt zur demokratischen Erneuerung der Gesellschaft.

Dodev will seine Bürgerliche Initiative für die Zukunft in Position bringen. Nun sei der Geist aus der Flasche: Den Parteien, die das Land ruiniert hätten, prophezeit er ein baldiges Ende.

(snep;galc)

Beitrag zum Thema: