Sessions vor Senatsausschuss Worum es bei der Anhörung von Jeff Sessions geht

Heute wird der amtierende US-Justizminister Jeff Sessions vor dem Geheimdienstausschuss des Senats Red und Antwort stehen – auf eigenen Wunsch. Ein Überblick über die Zusammenhänge.

Jeff Sessions an einem Rednerpult mit leicht erhobener Hand

Bildlegende: Wie oft hat Jeff Sessions im Wahlkampf mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak gesprochen? Reuters

Welchen Zweck verfolgt die Anhörung? Der Geheimdienstausschuss des US-Senats versucht, unzulässige Vorgänge im US-Präsidentschaftswahlkampf zu erhellen. Im Fokus stehen russische Cyberaktivitäten und verfassungswidrige Kontakte zwischen Mitgliedern der russischen Regierung und des US-Wahlkampfteams sowie mögliche Leaks geheimer Informationen.

Was wird man Jeff Sessions fragen? Der russische Botschafter Sergei Kisljak hat während des US-Wahlkampfs zweimal Jeff Sessions getroffen. Die Kontakte hat Sessions anlässlich seiner Nominierung zum US-Justizminister verschwiegen, obwohl er unter Eid stand. Die Geheimdienste hatten Kisljak aber überwacht und spielten die Informationen über die Treffen nach Sessions Leugnung den Medien zu. Er dürfte sich in der aktuellen Anhörung vor allem mit inhaltlichen Fragen zu diesen Treffen konfrontiert sehen.

Umso mehr, als inzwischen durch den Nachrichtensender CNN der Verdacht geäussert worden ist, es hätte ein drittes, bislang geheimes Treffen mit Kisljak gegeben. Das soll Comey dem Geheimdienstausschuss des Senats nach seiner öffentlichen Anhörung hinter vorgehaltener Hand gesagt haben. Ferner dürfte es Fragen zu einem Gespräch geben, das Comey angeblich mit Sessions geführt und in dessen Verlauf er den Justizminister gebeten hatte, fortan bei Gesprächen mit dem Präsidenten dabei zu sein.

Wie steht Jeff Sessions zu Donald Trump? Zunächst war vorgesehen, dass Sessions die Untersuchungen zur russischen Einflussnahme auf die Präsidentenwahl leitet. Nach den Enthüllungen der Geheimdienste zog sich Sessions am 2. März zurück. Bis zu diesem Zeitpunkt pflegten Sessions und Donald Trump eine innige Beziehung. Sessions war es, der Anfang Mai Comeys Entlassung empfahl.

Sessions war überdies der erste republikanische Senator, der Trump im Wahlkampf unterstützte. beide haben in wichtigen Themen wie der Kriminalität und der Einwanderung das Heu auf der gleichen Bühne. Inzwischen soll Donald Trump mit Sessions hadern. Trump macht Sessions Rückzug aus den Russlandermittlungen dafür verantwortlich, dass dessen Stellvertreter Rod Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller eingesetzt hat.

Wie gefährlich ist die Anhörung Sessions für Trump? Wie auch schon bei der Anhörung mit James Comey sind die Folgen schwer vorhersehbar. Sollte es für den Ausschuss erwiesen sein, dass es bei den Kontakten mit den Russen auch um den US-Wahlkampf gegangen ist, wäre das zumindest für Sessions das Ende seiner Karriere in Washington. Die meisten Beobachter gehen allerdings davon aus, dass sich Sessions mit seinen Aussagen zur Russland-Affäre kaum selber belasten wird. Und auch zu Comeys Vorwürfen an Trump, vor dem gleichen Gremium, könnte Sessions nicht viel beitragen wollen.

Der Fall Comey

Auf einem Nebenschauplatz der Anhörung will der Ausschuss klären, ob der Entlassung des FBI-Chefs James Comey Versuche des US-Präsidenten vorausgegangen sind, Ermittlungen gegen seinen damaligen Berater Michael Flynn zu beeinflussen.

Comeys Aussagen vor dem Ausschuss

  • Donald Trump habe mit seiner (Comeys) Entlassung versucht, die Art und Weise zu verändern, wie die Russland-Ermittlungen durchgeführt wurden.
  • Der Versuch der Regierung, ihn und das FBI zu diffamieren, basiere auf Lügen.
  • Comey habe die Treffen mit Trump schriftlich aufgezeichnet, da er befürchtete, Trump könnte über die Art ihrer Treffen in der Zukunft einmal lügen.
  • Zu Trumps Ankündigung, von diesen Treffen gäbe es Tonbandaufnahmen, betonte Comey, er hoffe, dass diese existieren.
  • Er (Comey) sei fassungslos gewesen und habe darum beim Gespräch im Oval Office Trump nichts entgegen gehalten.
  • Comey habe seine Einschätzungen vor der Anhörung an die Öffentlichkeit gebracht, weil er gedacht habe, das könnte die Berufung des Sonderermittlers befördern.

Eckdaten zur Anhörung

Jeff Sessions' Anhörung startet um 20.30 Uhr (MESZ) und dauert voraussichtlich zwischen zwei und drei Stunden.