WTO: Ringen um Konsens in Bali

«Jetzt oder nie», so lautet der Appell von Generaldirektor Roberto Azevêdo zum Auftakt der Konferenz der Welthandelsorganisation. Die Minister haben Grosses auf dem Programm: Sie wollen jenes Abkommen retten, mit dem die Handelsbeziehungen liberalisiert werden sollen.

Ankunft der Teilnehmer an der WTO-Konferenz in Bali.

Bildlegende: Auf der Traktandenliste der WTO-Konferenz steht nichts Geringeres als die Liberalisierung des Welthandels. Reuters

Ferienstimmung wird bei den Delegierten der 159 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) kaum aufkommen. Zu viel steht bei den Verhandlungen um den Abbau von Handelshemmnissen auf dem Spiel.

Das umstrittene Bali-Paket sieht Vereinfachungen bei der Zollabwicklung im internationalen Warenverkehr, den Abbau von Agrarsubventionen sowie eine bessere Einbeziehung der ärmsten Länder in den Welthandel vor.

Azevêdo strich bei seiner Eröffnungsrede erneut die Wichtigkeit eines Abkommens für die Weltwirtschaft hervor. So würde das globale Bruttoinlandprodukt (BIP) gemäss seinen Worten um zusätzlich bis zu 1000 Milliarden Dollar gestärkt. Zudem würden 21 Millionen neue Jobs entstehen, vor allem in Entwicklungsländern.

Indien blockiert

Teile der Vereinbarung werden von Indien und einigen anderen der 159 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation abgelehnt. Insbesondere den Punkt, wonach staatliche Subventionen in vielen Entwicklungsländern zur Schaffung von Nahrungsreserven für Arme nur für eine Übergangszeit von vier Jahren erlaubt sein sollen, unterstützt Indien nicht.

Indiens regierende Kongresspartei hat für das Wahljahr 2014 ein Programm zur Bereitstellung preiswerter Lebensmittel für Millionen von Armen versprochen, das gegen WTO-Regeln verstossen könnte.

Verhandlungsmarathon

Die Schweizer Delegation wird von Bundesrat Johann Schneider-Ammann angeführt. In den kommenden Tagen plant der Wirtschaftsminister 20 Treffen mit Schlüsselstaaten der WTO-Verhandlungen.

Vor allem für die Schweizer Export-Wirtschaft stehe viel auf dem Spiel, sagt Didier Chambovay vom Seco. Kommt eine Einigung zu Stande würden vor allem KMU-Betriebe von den Handelserleichterungen profitieren.

Während die Wirtschaft an einem Abkommen grosses Interesse zeigt, ist die Landwirtschaft eher skeptisch. Den Bauern droht nämlich der Verlust von Agrarsubventionen. Bei einem erfolgreichen Abschluss fordert der Bauerverband deshalb Ausgleichszahlungen für die fehlenden Exportsubventionen.