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Proteste in Brasilien
Aus Tagesschau vom 25.05.2017.
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Brasilien in Aufruhr Wut gegen Temer entlädt sich auf der Strasse

Bei Protesten in der Hauptstadt Brasília haben Demonstranten im Landwirtschaftsministerium Feuer gelegt. Der Staat reagiert.

  • Bei heftigen Protesten gegen Brasiliens Präsidenten Michel Temer haben Demonstranten im Bereich des Agrarministeriums Feuer gelegt.
  • Temer hat Armeesoldaten aufgeboten, um gegen Demonstranten vorzugehen.
  • Nach Angaben der Polizei hatten sich rund 35'000 Menschen versammelt, um gegen eine einschneidende Arbeitsmarktreform zu demonstrieren.
  • Weiter wird der sofortige Rücktritt Temers gefordert, der unter Korruptionsverdacht steht.

Die Demonstranten drangen über einen Nebeneingang in das Landwirtschaftsministerium in der Hauptstadt Brasília ein. Sie legten ein Feuer, zerstörten Fotos früherer Minister und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Das Ministerium und weitere Regierungsgebäude wurden evakuiert.

In Brasília forderten nach Behördenangaben rund 35'000 Menschen den Rücktritt des korruptionsverdächtigen Staatschefs. Die Demonstration, die von Gewerkschaften und linken Gruppen organisiert wurden, verlief zunächst friedlich.

Als der Protestzug das Regierungsviertel erreichte, kam es jedoch zu Zusammenstössen mit den Sicherheitskräften. Die Polizei setzte Tränengas ein, einige Demonstranten reagierten mit Steinwürfen.

Die Demonstranten verlangten Neuwahlen und das Ende der von Temers verordneten Sparpolitik. Diese sieht vor, öffentliche Ausgaben für die Dauer von 20 Jahren einzufrieren, ein späteres Renteneintrittsalter einzuführen und die Arbeitsgesetze im Sinne der Unternehmer zu lockern.

Tief im Korruptionssumpf

Temer steht zunehmend unter Druck, lehnt einen Rücktritt aber ab. In einem heimlich mitgeschnittenen Gespräch soll er Schweigegeldzahlungen an den inhaftierten ehemaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha zugestimmt haben.

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Brasiliens Regierungschef im Korruptionssumpf
aus Echo der Zeit vom 18.05.2017. Bild: Reuters
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Cunha, wie Temer Mitglied der rechtskonservativen Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), soll über umfassendes Wissen zu den Beteiligten in der Korruptionsaffäre um den Petrobras-Ölkonzern verfügen.

Neben der Billigung von Schweigegeldzahlungen soll Temer laut Unterlagen der Generalstaatsanwaltschaft in seiner Zeit als Vizepräsident Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen haben.

Jetzige Regierung setzte Rousseff ab

Cunha gilt als Drahtzieher der Amtsenthebung von Temers Vorgängerin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) vor einem Jahr. Nach Rousseffs Absetzung trat ihr Stellvertreter Temer ihre Nachfolge an.

Sein Mandat läuft noch bis Ende 2018. Doch immer mehr Brasilianer verlangen, die Präsidentschaftswahl vorzuziehen. Der 76-jährige Temer ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung äusserst unbeliebt. Seine restriktive Sparpolitik treibt die Menschen regelmässig auf die Strassen.

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