Xi und Obama: Harte Fakten, lockere Stimmung

Für einmal stand nicht die Menschenrechtssituation Chinas im Vordergrund. Dafür geht es aber um konfliktreiche Kernthemen wie Cybersicherheit. Trotzdem: US-Präsident Barack Obama und Chinas Präsident Xi Jinping geben sich betont leger und freundschaftlich.

Frischen Wind in die chinesisch-amerikanische Beziehung bringen. Das wollen US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping. An ihrem ersten gemeinsamen Gipfel sprachen sie sich für ein «neues Modell» der Zusammenarbeit aus. Dieses solle mit Kreativität und Energie beiderseits erreicht werden, meinte Xi.

Chinas neuer Präsident Xi Jinping sagte, das beiderseitige Verhältnis befinde sich an einem neuen «historischen Startpunkt».

Cyberspionage als wunder Punkt

Obama betonte, es gebe viele Gebiete, auf denen beide Seiten zusammenarbeiten könnten. Es gebe aber auch in einigen Bereichen Spannungen. Auf den Tisch legte er darauf das Thema Cyberspionage.


Krach um Computerspionage

5:53 min, aus Echo der Zeit vom 08.06.2013

Er und Xi sind sich einig: In der heiklen Frage Cyberspionage sind gemeinsame Regeln nötig. Obama vermied bei der Rede direkte Vorwürfe gegen China. Vielmehr begrüsste er Chinas friedlichen Aufstieg zur Weltmacht. Zugleich machte Obama aber auch deutlich, dass er von den Chinesen erwarte, sich an die Spielregeln der internationalen Wirtschaftspolitik zu halten.

Allerdings ist die Position des US-Präsidenten in der Debatte um Spionage angeschlagen. Sorgten doch die Spionage-Skandale um die Steuerbehörde IRS und die Nachrichtenagentur AP erst kürzlich für Schlagzeilen.

Und auch die neusten Medienberichte sorgten für Entsetzen, wonach die US-Regierung selbst flächendeckend Nutzer von Internet-Diensten wie Google, Apple und Facebook ausspionieren liess. Obama bezeichnete die Überwachung daraufhin als wichtig für die Terrorbekämpfung. «Das ist anders als Diebstahl und Hacking», sagte er.

Unvermeidbare Spannungen

Obama und Xi wollen weitere heisse Eisen anpacken: Das nordkoreanische Atomprogramm, Iran und der Syrien-Konflikt stehen ebenfalls auf der Gesprächsliste. 

«Es gibt unvermeidbar Gebiete der Spannungen zwischen unseren beiden Ländern. Aber was ich im Laufe der vergangenen vier Jahre gelernt habe, ist, dass beide, das amerikanische und das chinesische Volk, ein starkes, kooperatives Verhältnis wollen», sagte Obama. Xi bestätigte, es gebe eine Reihe Herausforderungen. Diese erforderten mehr Austausch und Kooperation.

Obama äusserte sich auch zu Menschenrechten. «Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist», sagte er. China wird eine Vielzahl von Menschenrechtsverstössen zur Last gelegt.

Vorsichtiges Abtasten der Supermächte

Das Treffen steht unter dem Motto einer vorsichtigen Annäherung der beiden Supermächte. Gemäss Obama soll damit eine Basis für eine bessere und konstruktivere Zusammenarbeit gelegt werden. «China ist allerdings skeptisch», betont SRF-Korrespondent Urs Morf. Peking habe den Verdacht, dass die USA den Wiederaufstieg verhindern oder zumindest bremsen wollen.

Mehrere hundert Regierungskritiker der chinesischen Bewegung Falun Gong demonstrierten gegen Xi. Sie trotzten bei einer Kundgebung Temperaturen von mehr als 40 Grad.

Betont casual

Obama und Xi kamen zum ersten Mal in ihrer Funktion als Präsidenten zusammen. Sie befinden sich auf einem abgeschiedenen Anwesen in Rancho Mirage.

Sie hatten sich bewusst für ein informelles Ambiente entschieden. Obama erklärte: Sie wollten in einer entspannten Atmosphäre miteinander reden. So kamen er und Xi zwar im Anzug, aber ohne Krawatte.

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Obama trifft chinesischen Präsidenten

4:14 min, aus Tagesschau vom 8.6.2013

Diplomatisches Wunder?

Ein diplomatisches Wunder werden die Staatschefs Xi und Obama mit dem informellen Treffen nicht liefern können – eine Entspannung der Beziehungen schon. Lesen sie den Hintergrund zu der Beziehungspflege in der Wüstenoase.