Zum Inhalt springen

Panorama «Schmähgedicht»: Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Jan Böhmermann muss wegen seines «Schmähgedichts» über Recep Tayyip Erdogan nicht vor Gericht. Zu diesem Schluss ist die zuständige Staatsanwaltschaft gekommen. Böhmermanns Anwalt äussert nach dem Ergebnis scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Nahaufnahme eines lächelnden Jan Böhmermann
Legende: Das erste Verfahren gegen Jan Böhmermann wurde eingestellt. Über Erdogans Privatklage wird im November entschieden. Reuters

Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen «Schmähgedichts» über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Mainz mitteilte, seien «strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen». TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht «Schmähkritik» Ende März in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» vorgetragen.

Fraglich, ob es eine Beleidigung war

Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts ermittelt. Parallel dazu kommt eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann am 2. November in Hamburg vor Gericht (siehe Textbox).

Insbesondere ist sich die Staatsanwaltschaft nicht sicher, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war – dazu sei «die Äusserung eines herabwürdigenden persönlichen Werturteils über einen Dritten» nötig. Dagegen könnte nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft sprechen, dass der Beitrag als Beispiel für eine Überschreitung der Meinungsfreiheit dienen sollte.

Merkel in der Kritik

Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann hat der Anwalt des TV-Satirikers Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Rechtsanwalt Christian Schertz kündigte eine «persönliche Stellungnahme» Böhmermanns an diesem Mittwoch um 16.30 Uhr in Köln an.

«Die Staatsanwaltschaft hat unserer von Anfang an geäusserten Einschätzung der Rechtslage entsprochen», teilte Schertz mit. Anders als etwa die Bundeskanzlerin habe die Staatsanwaltschaft erkannt, dass man das Gedicht nicht solitär betrachten könne – während die Bundeskanzlerin offenbar in Unkenntnis des genauen Sachverhalts ihren Regierungssprecher die satirische Nummer von Herrn Böhmermann sogleich pauschal als ‹bewusst verletzend› bewerten liess, noch dazu gegenüber einer ausländischen Regierung.

Die öffentliche juristische Bewertung der künstlerischen Arbeit von Jan Böhmermann durch die Bundeskanzlerin sei vor dem Hintergrund der Einstellung der Ermittlungen einer öffentlichen Vorverurteilung gleichgekommen. Die türkische Regierung hätte diese als Ermutigung auffassen können, straf- und zivilrechtlich gegen Böhmermann vorzugehen.

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.

Erdogans Privatklage

Vor der Zivilkammer des Landgerichts Hamburg geht es im November noch einmal um Böhmermanns Gedicht. Erdogan will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Hamburger Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Dieser darf demnach den grösseren Teil seines Gedichts nicht wiederholen.

10 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Jürg Sand (Jürg Sand)
    Stünde er nicht auf der selben linken Seite wie der Rest der Medien und "Kulturschaffenden", gratulierte ich ihm zum Mut, aber den hatte und hat er nicht, lag immer sicher und bequem unter den weiten Schwingen der "öffentlich-rechlichen" Medien. Zur Merkel: Medial gedecktes, geradezu verherrlichtes Versagen seit Anbeginn!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Gehe ich richtig in der Annahme, wenn Erdowahn kein Mohamedaner wäre würden sie ihn bewundern?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Lutz Bernhardt (lb)
      @Jürg Sand: Oft bin ich bei Ihnen, hier nicht. Man sollte den Wahrheitsgehalt einer Aussage nicht danach einstufen, ob man des Verfassers Weltanschauung teilt! Keine Frage - als "Linker" konnte Böhmermann immer viel sorgloser operieren. Gegenbeispiel ist der von linken Chaoten und radikalen Islamisten verfehmte Andreas Thiel. Seit langem braucht er Polizeischutz und hat sich inzwischen von öffentlichen Auftritten zurückgezogen. Toller "Erfolg" für die linke Kultur in Deutschland und der Schweiz!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Käppeli (thkaepp)
    Ich mag weder Böhmermann und noch weniger Sultan Erdogan. Der kann im Gegensatz zum kleinen TV-Satiriker, echt globalen Landschaden anrichten. Ich hätte an Erdogans Stelle den Typ frei nach Motto: „Was kümmert es eine alte Eiche, wenn sich ein Wildschwein an ihr schabt,“ mit Nichtbeachtung abgestraft. Ihm bestenfalls den Stinkefinger gezeigt. Bin wohl zu wenig narzisstisch veranlagt, um diesen Palastaufstand zu solch krassem Nonsens nachvollziehen zu können :-)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von H. Wach (H. Wach)
    Seit diesem Vorfall kann ich diesen Neurotiker, der glaubt als Spassmacher auf Kosten der Politik/er Aufmerksamkeit und noch mehr Geld zu verdienen, nicht mehr sehen. Bei diesem Gesicht wird mir übel.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Timotheus Widmer (Timotheus Widmer)
      Bitte?! Ich glaube, Herr Erdogan hat es nicht nötig, verteidigt zu werden. Zudem ist es ja gerade die Aufgabe der Satiriker, als Katalisator zu wirken und auch mal ein bisschen einen draufzulegen. Dass Erdogan ihn angezeigt hat, war aus meiner Sicht sehr unklug. Dadurch gab er ja quasi zu, dass Böhmermann einen wunden Punkt getroffen hatte - statt staatsmännisch über der Sache zu stehen. Neurotiker halt...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von H. Wach (H. Wach)
      @T.Widmer. Wie kommen Sie darauf, dass Jan Böhmermann ein Satiriker sei. Was er als Spass versteht, ist für Andere nicht zum Lachen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen