2015 gibt es in Olten kein Hickhack ums Budget

Gegen das Oltner Budget werden wahrscheinlich keine Unterschriften gesammelt. Weder der letztjährige Budgetkritiker Adolf C. Kellerhals noch die Oltner Parteien sammeln derzeit Unterschriften. Dabei beinhaltet auch das neuste Budget tiefrote Zahlen und höhere Steuern.

Ein Sparsäuli im Vordergrund, im Hintergrund eine Luftaufnahme der Stadt Olten.

Bildlegende: Mehr Sparen in Olten: Das war das Anliegen einer Oltner Gruppe, die 2014 das Referendum gegen das Budget ergriff. SRF

Nein, Adolf C. Kellerhals ist auch in diesem Jahr mit dem neusten Budget nicht zufrieden. 2015 beträgt das Defizit knapp 6 Millionen Franken, im Jahr zuvor waren es ganze 14 Millionen. Und auch der Steuerfuss wurde sowohl 2014 wie 2015 angehoben.

Während der Oltner Anwalt Adolf C. Kellerhals vor einem Jahr zusammen mit anderen Oltnern Unterschriften sammelte für ein Budget-Referendum, lässt er dieses Mal sein.

«  Es kann nicht immer an einer ad-hoc-Gruppe liegen, Unterschriften für ein Referendum zu sammeln. »

Adolf C. Kellerhals
Oltner Anwalt und Mitinitiant des Budget-Referendums 2014

Es liege an den Parteien, für eine bessere finanzielle Situation in der Stadt Olten und gegen das Budget des laufenden Jahres zu kämpfen, sagt der Anwalt Adolf C. Kellerhals. Schon im vergangenen Jahr habe er zusammen mit anderen Budget-Kritikern Unterschriften gesammelt, ohne die Hilfe von Parteien.

Parteien werden wohl auch 2015 nicht aktiv

Die Parteien werden das Referendum ihrerseits wohl auch nicht ergreifen. Die grössten Kritiker im Parlament – SVP und Grüne – sammeln nicht, wie es auf Anfrage heisst. 2014 habe das mehr geschadet als genützt, heisst es bei den Grünen.

Adolf C. Kellerhals findet das bedenklich. Es könne ja nicht sein, dass Olten 2015 ein Minus von sechs Millionen Franken ausweise und gleichzeitig die Steuern erneut erhöht werden, um weitere drei Prozentpunkte.

Abwarten und beobachten

Der Oltner Anwalt und seine Gruppierung wollen zur Zeit aber nicht aktiv werden. «Wir beobachen das ganze und werden – wenn nötig – später wieder aktiv.» Viele Möglichkeiten habe er allerdings nicht, erklärt Kellerhals. Gewählt werde ja nur alle vier Jahre, und Unterschriften sammeln für ein Budget-Referendum im 2016 oder eine Volksinitiative, das brauche Zeit.