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Widerstand gegen Asylunterkunft
Aus Schweiz aktuell vom 22.04.2014.
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Aargau Solothurn Aarburg wehrt sich gegen Asylunterkunft

Der Kanton Aargau wird in der Gemeinde Aarburg auf Anfang Mai eine Unterkunft für bis zu 90 Asylbewerber eröffnen. In der kantonalen Unterkunft sollen vor allem Familien wohnen. Der Gemeinderat wehrt sich und spricht von «absolutem Unverständnis».

Der Gemeinderat machte die Pläne des Kantons Aargau am Dienstag in einer Medienmitteilung publik. Der kantonale Sozialdienst habe ohne vorherige Absprache mit den Gemeindebehörden zwei aneinander liegende Wohngebäude in Aarburg als künftige Asylunterkunft gemietet.

Aarburg habe im Asylwesen sein Soll schon mehr als erfüllt, und das Städtchen verkrafte keine weiteren Asylunterkünfte mehr, teilte der Gemeinderat mit.

Die Unterkunft in den beiden Liegenschaften werde unbefristet betrieben, sagte Balz Bruder, Mediensprecher des zuständigen kantonalen Departements Gesundheit und Soziales (DGS), auf Anfrage. Es handle sich um ein «sehr geeignetes Objekt». Der Kanton könne sich die Objekte nicht aussuchen.

Audio
Kontroverse um Asylunterkunft in Aarburg (22.4.2014)
02:50 min
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Kanton benötigt keine Bewilligung der Gemeinde

Das DGS erwarte beim Betrieb der Unterkunft «keine ausserordentlichen Schwierigkeiten», sagte Bruder. Es werde ein Betreuungskonzept geben. Da die Gebäude in der Wohnzone liegen würden, sei keine kommunale Bewilligung notwendig.

Der kantonale Sozialdienst plant, in Aarburg nach der Eröffnung der neuen Unterkunft zwei kleinere kantonale Unterkünfte mit rund 30 Plätzen zu schliessen. Gemäss Bruder konnten sich der Kanton und die Gemeinde nicht auf eine gemeinsame Medienmitteilung einigen.

Der Gemeinderat Aarburg will sich gegen den Plan des Kantons wehren. Mit der Inbetriebnahme der neuen Asylunterkunft würde sich die Zahl der Asylbewerber in Aarburg auf bis zu 124 Personen erhöhen, hält er fest.

Regierungsrat setzt auf Grossunterkünfte

Der Regierungsrat hatte im Februar angekündigt, er wolle statt viele kleine dezentrale Unterkünfte neu Grossunterkünfte mit 100 bis 150 Plätzen betreiben. Mit diesem Vorgehen erhoffte sich der Regierungsrat auch eine Beruhigung an der politischen Front. Im Aargau sind derzeit 60 kantonale Unterkünfte mit rund 1450 Plätzen in Betrieb. Sie sind ausgelastet.

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