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Aargauer Staatsrechnung 2017 Überraschung: In der Aargauer Staatskasse gibt es ein Plus

  • Die Jahresrechnung 2017 des Kantons Aargau schliesst mit einem Überschuss von 119 Millionen Franken ab. Die Regierung hatte noch im Herbst mit einem Defizit gerechnet.
  • Das positive Resultat sei «primär durch einmalige Sondereffekte» begründet, hält die Staatskanzlei in einer Mitteilung fest. Es kamen 56 Millionen Franken mehr Steuern in die Kasse als budgetiert, vor allem Verrechnungssteuern.
  • Auch erste Sparmassnahmen wirken: So wurden fast 25 Millionen Franken weniger Prämienverbilligungen ausbezahlt als budgetiert. Die Verwaltung zeige zudem eine «hohe Ausgabendisziplin».
  • Der Abschluss sei «erfreulich», wird Finanzdirektor Markus Dieth (CVP) zitiert. Die schwarzen Zahlen änderten aber nichts an den strukturellen Finanzproblemen im Kanton.
Legende:
Überschüsse und Defizite im Aargau Der Kanton Aargau schreibt 2014 zum ersten Mal ein Defizit. Das positive Resultat 2015 war nur durch Sondereffekte möglich. Das Defizit 2016 wäre ohne Sondereffekte noch grösser ausgefallen. 2017 wurde ein Überschuss von knapp 120 Millionen Franken erreicht. Die Regierung hat das Geld allerdings in die sog. «Ausgleichsreserve» («Notkasse») gelegt, womit das Ergebnis nun ausgeglichen ist. Kanton Aargau / Departement Finanzen und Ressourcen

Die offizielle Jahresrechnung des Kantons Aargau schliesst mit einem kleinen Plus von 0,2 Millionen Franken. Allerdings: Ursprünglich gab es ein Plus von 119 Millionen Franken.

Die Regierung hat einerseits Schulden abgebaut mit diesem Geld - insgesamt 67,5 Millionen Franken. Der restliche Überschuss kommt in die sogenannte «Ausgleichsreserve», eine Art kantonale «Notkasse» für schwierige Zeiten.

Überschuss, Schuldenabbau: Trotzdem ist Finanzdirektor Markus Dieth (CVP) weiterhin unzufrieden mit der finanziellen Situation. Der positive Abschluss sei vor allem durch einmalige Effekte geprägt. Die Nationalbank und die Kantonalbank haben mehr Geld ausgeschüttet zum Beispiel, bei den Steuern haben Firmen unerwartet viel bezahlt.

«Schön, aber...», findet der Finanzdirektor

Das könne sich wieder ändern, glaubt der Finanzdirektor. Die «strukturellen Probleme» bleiben, heisst es in einer Mitteilung vom Freitagmorgen. Konkret: Dieth rechnet immer noch vor, dass der Aargau ein «strukturelles Defizit» von 200 Millionen Franken habe. Sprich: Langfristig kommen gemäss Dieth im Schnitt jedes Jahr 200 Millionen Franken weniger in die Kasse als der Staat ausgibt.

Deshalb sei es eine «unabdingbare Notwendigkeit», dass das geplante Sanierungskonzept umgesetzt werde, so die Regierung weiter. Der Regierungsrat schliesst auch nach diesem überraschend guten Rechungsabschluss eine Steuererhöhung weiterhin nicht aus.

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