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SVP Aargau Ältere und Langzeitpolitiker haben es in Zukunft schwerer

Die SVP Aargau hat ein neues Reglement: Wer für den National- oder den Ständerat kandidiert, braucht eine Zweidrittelmehrheit für die Nomination, wenn sie oder er 63-jährig oder schon 16 Jahre im Amt ist. Die Massnahme trifft unter anderem Nationalrat Maximilian Reihmann.

Plakat der SVP Aargau an einer Versammlung
Legende: Delegiertenversammlung der SVP Aargau im Januar 2015. SRF

Das neue Reglement hat die «Aargauer Zeitung» publik gemacht. Beschlossen wurde es vom 100-köpfigen Kantonalvorstand der SVP Aargau. Wichtigster Punkt: Für Personen, die am Wahltag 63 Jahre alt sind oder die am Ende der Legislatur 16 Jahre im Amt sind, gelten höhere Hürden.

Sie kommen nur auf die Liste, wenn sie vom Kantonalvorstand und vom Parteitag jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit nominiert worden sind. Die nächsten nationalen Wahlen sind im Herbst 2019.

Zu diesem Zeitpunkt wären bei der SVP Aargau folgende Pesonen vom neuen Reglement betroffen, sofern sie dann überhaupt noch einmal antreten würden:

  • Sylvia Flückiger (1952, seit 2007 in Nationalrat)
  • Luzi Stamm (1952, seit 1991 in Nationalrat)
  • Maximilian Reimann (1952, seit 1987 Nationalrat/Ständerat/Nationalrat)

Weiter steht im neuen Reglement der SVP Aargau, so die «Aargauer Zeitung», dass alle Nominationen in geheimer Abstimmung erfolgen müssen.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
    Kein schlechtes Konzept. Es reduziert die Gefahr der Vergreisung der Politik, das Festhalten an längst überholten Argumentationen sowie das Sesselkleben. (Betrachtet man den Kt. SZ, dann kann sich die SVP dies auch leisten; die Saat geht hier bereits auf. Die JSVP toppte das Burkaplakat der SVP-gestützten Kampagne gegen die erleichterte 3.-Generationen-Einbürgerung, indem sie direkt einen vermummten, kalaschnikovbewehrten Mann auf ihr Plakat pappte. Devise: "Noch extremer als Papa.")
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  • Kommentar von E. Schönbächler (E. Schönbächler, Einsiedeln)
    Ein grosses Problem in den eidgenössischen Räten sind die Sesselkleber. Jung gewählt reihen sie Amtszeit an Amtszeit und blockieren über Jahrzehnte ihre Sitze. Ab und zu wechseln sie noch vom National- in den Ständerat. Beispiele dafür sind u. a. Toni Brunner, Pascale Bruderer, Evi Allemann oder Paul Rechsteiner. Aber auch ältere Parlamentarier wie Maximilian Reimann, Peter Föhn oder Susanne Leutenegger Oberholzer haben ihren Abgang verpasst.
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