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Aargau Solothurn Auch Obersiggenthal will Einbürgerungen dem Gemeinderat übergeben

Der Einwohnerrat von Obersiggenthal findet Einbürgerungen beim Gemeinderat besser aufgehoben als bei sich selber. Seit Anfang Jahr ist es im Aargau möglich, dass die Exekutive statt die Legislative über Einbürgerungen entscheidet. Und immer mehr Gemeinden prüfen nun diesen Schritt.

Auch in Obersiggenthal soll künftig der Gemeinderat über Einbürgerungen entscheiden.
Legende: Auch in Obersiggenthal soll künftig der Gemeinderat über Einbürgerungen entscheiden. Keystone

Am 23. Mai hatte die Gemeinde Oberentfelden an der Gemeindeversammlung entschieden, dass neu der Gemeinderat über Einbürgerungen entscheiden soll. Die zahlreichen Einbügerungsgesuche führten bei den Versammlungen zu grossen Verzögerungen und ein ablehnender Entscheid sei ohnehin praktisch unmöglich, dies hätten verschiedene Bundesgerichtsurteile gezeigt. So fasste der Gemeindeammann den Entscheid gegenüber Radio SRF zusammen.

Oberentfelden war die erste Gemeinde im Aargau, die den Wechsel vollzogen hat (siehe rechts). Möglich ist diese Kompetenzübergabe dank des neuen kantonalen Bürgerrechtsgesetzes, welches seit Anfang 2014 in Kraft ist. Auch andere Gemeinden wie Suhr oder Muri prüfen nun bereits diesen Schritt. Auch sie kämpfen als wachsende Agglomerationsgemeinden mit vielen Einbürgerungsgesuchen in der Gemeindeversammlung.

Beginn von einem Trend?

Nun vollzieht mit Obersiggenthal die erste Gemeinde mit einem Gemeindeparlament diesen Schritt. Der Wunsch dazu kommt aus dem Einwohnerrat selbst. Einwohnerratspräsident Stefan Sewela betont, dass die Einbürgerungskommission zwar Akteneinsicht gehabt habe, der Einwohnerrat selbst jedoch aus Datenschutzgründen kaum Informationen über die Einbürgerungswilligen erhalten habe. Und dies werde von vielen Parlamentsmitgliedern als unbefriedigend empfunden.

Von einem eigentlichen Kompetenzwechsel-Trend will man beim Kanton Aargau nicht sprechen. Auf Anfrage heisst es, man führe nicht Buch darüber, wie viele Gemeinden den Wechsel vollziehen.