Bildung kostet – Grenchen schreibt Defizit

Wachsende Ausgaben im Bereich Schule und weiterhin steigende Sozialkosten führen im Grenchner Budget zu einem Loch von zwei Millionen Franken. Im Gemeinderat sagten am Dienstagabend zwar alle Parteien, es sei jetzt Sparen angesagt. Gespart wurde dann aber doch nicht. Im Gegenteil.

Dramatisch ist die Lage noch nicht. Trotz des für 2015 budgetierten Defizits von zwei Millionen Franken wird die Stadt Grenchen noch über ein Eigenkapital von mehr als 31 Millionen Franken verfügen. Allerdings: Auch 2014 schreibt Grenchen voraussichtlich ein Minus. Die Prognose (Defizit von 1,8 Mio.) werde wohl eintreffen, sagte Finanzverwalter David Baumgartner bei der Budgetberatung im Gemeinderat.

Angesichts der wiederholt roten Zahlen hoben die Parteien zu Beginn der Budgetdebatte den Mahnfinger. Es gelte jetzt, zu sparen. Der mahnenden Worte zum Trotz wurde das Budget dann allerdings mehr oder weniger durchgewinkt. Nur die SVP wollte einige kleinere Budgetposten streichen, kam damit aber nicht durch.

SVP scheitert mit Spar-Vorschlägen

So wollte die SVP beispielsweise ohne Erfolg den Lehrern interaktive Wandtafeln vorenthalten oder den Beitrag an den kantonalen Tagesfamilien-Verein streichen. Ebenso erfolglos stellte die SVP infrage, ob für die Schulraumplanung wirklich ein externes Büro für 65‘000 Franken engagiert werden muss. Bislang hatte die Verwaltung selber die Schulraumplanung gemacht.

Am Schluss blieb es bei einem Defizit von zwei Millionen Franken, über das jetzt noch die Gemeindeversammlung befinden muss. Diese findet am 3. Dezember statt.

Teure Schule

Tafel Schulkinder

Bildlegende: Sorgenkind Bildung: Die Kosten für Spezielle Förderung und neue Schulbauten drehen Grenchens Finanzen ins Minus. SRF

Grösste Kostentreiber im nächsten Jahr sind die Bildung und die Sozialhilfe. Bei den Schulen kostet vor allem die Spezielle Förderung zusätzliches Geld. Die Löhne für Logopädinnen und andere Speziallehrer machen einen Grossteil des zusätzlichen Personalaufwands von 0,8 Millionen Franken aus.

Auch bei den Investitionen von insgesamt 8,1 Mio. Franken sticht die Bildung heraus. So werden 2015 neue Schulcomputer angeschafft (0,5 Mio. Franken). Und wegen der Sek I-Reform müssen die Grenchner Schulhäuser auf Vordermann gebracht werden (3,6 Mio. verteilt auf 3 Jahre; muss noch an einer Urnenabstimmung genehmigt werden).

100‘000 Franken fürs Velodrome

Zusätzlich zum Budget hat der Gemeinderat Grenchen am Dienstagabend sogar noch weiteres Geld gesprochen. Mit 100‘000 Franken unterstützt er einen internationalen Radsport-Anlass im Velodrome. Dass dort 2015 die Bahn-EM stattfinde, sei eine riesige Chance für Grenchen, hiess es beinahe unisono. Der Gemeinderat verspricht sich vom Anlass, der viel Publikum und 50 Journalisten nach Grenchen locken wird, eine immense Werbewirkung für die Stadt.

Die SVP mochte als einzige Partei nicht in Euphorie ausbrechen. «Was bringt uns das Engagement von 100‘000 Franken wirklich?», wollte sie wissen. Die Gemeinderatskommission wird nun die konkreten Gegenleistungen definieren, die man für das Engagement von den Organisatoren der Bahn-EM erwartet. Die genaue Wirkung der Investition werde letztlich aber wohl nicht zu beziffern sein, hiess es.

Keine Steuererhöhung

Keine Chance hatte der Antrag der Finanzverwaltung auf eine Steuererhöhung. Die Verwaltung wollte die Personalsteuer von heute 20 Franken auf neu 70 Franken pro Kopf erhöhen. SP und SVP verhinderten gemeinsam, dass auf das Geschäft überhaupt eingetreten wurde.

Zum Vergleich: Die Stadt Olten erhebt eine Personalsteuer von 10 Franken, die Stadt Solothurn eine solche von 20 Franken. Der Kanton kennt eine Personalsteuer von 20 Franken, erhöht diese jedoch per 2015 auf 30 Franken.