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Aargau Solothurn Brittnau: 400 Unterschriften für Asyl-Wohncontainer

Nicht unterirdisch, sondern am Tageslicht soll Brittnau Flüchtlinge einquartieren, die der Gemeinde vom Kanton Aargau zugewiesen werden. Ein Komitee hat Unterschriften gesammelt für eine Volksabstimmung. Auch in Oberwil-Lieli werden Unterschriften gesammelt - allerdings gegen Asylbewerber.

Asylsuchende sollen oberirdisch in Wohncontainern untergebracht werden und nicht in einer unterirdischen Zvilschutzanlage, findet ein Komitee in der Aargauer Gemeinde Brittnau. Bis am 4. Januar wurden daher Unterschriften gesammelt, dass die Gemeinde für 250'000 Franken solche Container kauft. Die Gemeindeversammlung hatte dies Ende November abgelehnt.

Eingereicht wurden nun rund 400 Unterschriften, heisst es bei der Gemeindeverwaltung Brittnau auf Anfrage von Radio SRF. Nötig wären 280 Unterschriften. Die Formulare werden nun geprüft, und an seiner nächsten Sitzung am 11. Januar stellt der Gemeinderat fest, ob das Referendum zustande gekommen ist. Dann beschliesst er auch das weitere Vorgehen. Geplant ist, dass es am 28. Februar zur Urnenabstimmung kommt.

Sammlung in Oberwil-Lieli geht weiter

Auch in Oberwil-Lieli läuft eine Unterschriftensammlung im Zusammenhang mit Asylbewerbern. Allerdings soll hier verhindert werden, dass die Gemeinde Flüchtlinge aufnimmt. Eine Gruppe hat das Referndum ergriffen gegen einen Beschluss der Gemeindeversammlung.

Audio
Interview mit Astrid Haller, Frau Gemeindeammann von Brittnau (28.11.2015)
03:36 min
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 36 Sekunden.

Die Gruppe will, dass rund 300'000 Franken ins Gemeindebudget aufgenommen werden für die Ersatzabgabe. Damit könnte sich die Gemeinde beim Kanton Aargau von der Pflicht befreien, Asylsuchende aufnehmen zu müssen.

Das Referendumskomitee hat bis am 11. Januar Zeit, um knapp 320 Unterschriften zu sammeln. Wie viele bereits zusammen gekommen sind, will der Sprecher des Komitees allerdings nicht verraten.

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