Zum Inhalt springen

Budgetdebatte Keine Steuererhöhung «auf Vorrat» in Olten

Budgetdebatten im Oltner Gemeindeparlament waren in den finanziell schwierigen Jahren stundenlange Sitzungen. Im letzten und auch in diesem Jahr war das anders, die Debatten waren relativ kurz. Ein untrügliches Zeichen, dass es den Finanzen der Stadt Olten wieder besser geht.

Blatt mit der Aufschrift Budget. Im Hintergrund das Parlament von Olten.
Legende: Schwarz hat Rot im Budget der Stadt Olten wieder abgelöst. Andreas Brandt/SRF

Tatsächlich budgetiert Olten mit einem Gewinn von sechs Millionen Franken. Dies bei Ausgaben von 107,6 Millionen Franken. Euphorie sei ob dieses Resultats aber nicht angesagt, fanden die Gemeindsparlamentarier allenthalben. Vor allem die Schulden seien nach wie vor zu hoch, monierte etwa Christoph Fink (CVP). Trotzdem wurde das Budget einstimmig durchgewunken.

Eine längere Diskussion entbrannte nur beim Antrag der SP die Steuern um zwei Prozentpunkte zu erhöhen. Die SP-Politiker wollten damit der Stadt finanziellen Spielraum geben für Investitionen, «die dringend nötig seien», so Florian Eberhardt (Junge SP). Bei den Bürgerlichen fand dieser Vorschlag aber kein Gehör. «Eine Steuererhöhung auf Vorrat kommt nicht in Frage», sagte beispielsweise Urs Knapp (FDP).

Auch der Stadtrat stellte sich nicht hinter die Forderung der SP. Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli sah kein Investitionsprojekt so weit geplant, dass man die Steuereinnahmen auch wirklich sofort gebrauchen könnte. Im nächsten Jahr könnte es aber eine Steuererhöhung geben, dann liegen konkrete Pläne für ein neues Schulhaus auf dem Tisch. Wie dieses finanziert wird, ist noch nicht abschliessend geklärt.

Mehrausgaben beschlossen

Das Parlament winkte das Budget wie vom Stadtrat vorgeschlagen grösstenteils durch. Einzig zwei Beträge wurden noch hinzugefügt: 100'000 Franken für den Ersatz von Schulmobiliar und 30'000 Franken für einen Generationenspielplatz. Kürzungsanträge gab es keine.

Eine denkbar knappe Entscheidung gab es bei einem Budget-Antrag aus der SP. Sie wollte 85'000 Franken ins Budget 2018 aufnehmen lassen, um einen Stadtentwickler anzustellen. Mit 20:19 Stimmen lehnte das Parlament dies äusserst knapp ab.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 6:32 Uhr

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.