Montagmorgen im Industriegebiet von Balsthal: Vor dem Ausbildungszentrum des Solothurner Zivilschutzes stehen sauber aufgereiht mehrere schneeweisse Autos mit Anhängern. Sie sind Teil des neuen Materials, das Kanton und Gemeinden für 3,5 Millionen Franken beschafft haben.
In einem symbolischen Akt hat die Solothurner Regierungsrätin Esther Gassler das Material am Montag den regionalen Zivilschutzorganisationen übergeben. Man könne nun viel effizienter arbeiten, freuten sich die Zivilschützer.
Fahrzeuge mussten gemietet werden
Bislang hatten beispielsweise nicht alle regionalen Zivilschutzorganisationen eigene Zugfahrzeuge. Sie mussten für Wiederholungskurse zum Teil Fahrzeuge mieten oder von der Feuerwehr ausleihen.
Bis vor Kurzem hat der Zivilschutz auch noch mit einem Kompressor gearbeitet, dessen Antrieb auf dem Motor eines alten VW Käfers basiert. Die Probleme mit dem alten Gerät wurden immer grösser. Ersatzteile waren keine mehr erhältlich.
Fusionen lassen auf sich warten
Nun können die 2500 Solothurner Zivilschützer also mit topmodernem Gerät arbeiten. Noch nicht so modern ist indes die Organisation des Zivilschutzes.
Eigentlich schreibt das Gesetz vor, dass es im Kanton Solothurn seit dem 1. Januar nur noch regionale Zivilschutzorganisationen geben darf, die für mindestens 20'000 Einwohner zuständig sind (vorher: 6'000). Noch immer gibt es aber viel kleinere Zivilschutzorganisationen.
Regierung gegen Kantonalisierung
Sie habe mit allen regionalen Organisationen gesprochen und gehe davon aus, dass schon bald Fusionen stattfinden werden, sagt Regierungsrätin Esther Gassler. Sie hofft, dass die Regierung keine Fusionen anordnen muss.
Von einer Kantonalisierung des Zivilschutzes will die Regierung derzeit nichts wissen. Eine solche verlangt Kantonsrat Felix Lang (Grüne). Die Regierung will nicht in die Gemeindeautonomie eingreifen und weiterhin partnerschaftlich mit den Gemeinden zusammen für den Zivilschutz verantwortlich sein.
Noch grössere Zivilschutzkreise?
So oder so zeichnet sich schon eine weitere Neuorganisation ab. Auf Bundesebene wird diskutiert, ob den Kantonen Zivilschutzkreise vorgeschrieben werden sollen, die für mindestens 50'000 Einwohner zuständig sind.
Aus fachlicher Sicht würde Diego Ochsner, Chef des Solothurner Amts für Militär und Bevölkerungsschutz, grössere Einheiten begrüssen, sagt er zu SRF. Grosse Organisationen könnten billiger und professioneller arbeiten, ist er überzeugt.
