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Neuer Präsident «Die Solothurner SVP lebt»

Die Generalversammlung der Solothurner SVP wählte am Donnerstagabend einen neuen Präsidenten. Nationalrat Christian Imark soll die SVP nach Turbulenzen wieder zurück zum Erfolg führen.

Mann in Anzug an Rednerpult.
Legende: Imark will künftig wieder auf kantonale Themen setzen. Keystone

«Die SVP, die Solothurner Volkspartei, lebt!», rief Christian Imark zur Begrüssung in den Sternen-Saal von Kriegstetten und wartete auf Applaus. Doch es blieb still. Den Mitgliedern der Solothurner SVP war offenbar nicht nach Euphorie zumute.

Es gibt derzeit auch nicht viel zu jubeln bei der Solothurner Oppositionspartei. Bei den kantonalen Wahlen im Frühling verlor die SVP Wähler und einen Sitz im Kantonsparlament. Bei den Regierungsratswahlen hatte sie keine Chance und steht deshalb nach wie vor ohne Regierungsrat da. Und weil das innerhalb der Partei zu Unstimmigkeiten führte, nahm Präsident Silvio Jeker den Hut.

Ganze Parteileitung neu aufgestellt

Nun soll also Christian Imark die Partei zurück auf die Erfolgsspur führen. Einstimmig wurde der Nationalrat von der Versammlung zum neuen Präsidenten der Kantonalpartei gewählt. Und ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, dass die ganze Parteileitung neu aufgestellt wird: Imark bekommt ein vierköpfiges Vizepräsidium zur Seite gestellt.

Die vielen Köpfe sollen dafür sorgen, dass die SVP wieder besser gehört wird bei den Solothurnern. Zwar sind die Positionen der SVP Schweiz im ganzen Land bekannt, aber: «Wir sind die SVP des Kantons Solothurn, also müssen wir auch kantonale Themen in den Vordergrund stellen», sagt Christian Imark im Interview mit SRF.

Fokus wieder auf kantonale Themen

Die kantonalen Themen hatte die SVP in letzter Zeit vernachlässigt, zeigte eine Analyse nach den Wahlen. Hier will der neue Präsident ansetzen: «Es wird für uns nun das Ziel sein, diese Themen besser in die Stuben der Wählerinnen und Wähler zu bringen. Wir können viel mehr tun, und wir werden viel mehr tun – Sie werden von uns hören».

Bei den kantonalen Themen, mit denen die SVP mehr auffallen will, denkt Imark unter anderem an das neue Baugesetz, das die Solothurner Regierung vorschlägt. Mit diesem Gesetz werde der Bürger bevormundet. Die SVP werde es vehement bekämpfen.

Applaus gab es später übrigens doch noch an der Generalversammlung im Sternen-Saal. Trotz Kritik, weil er beispielsweise am Wahltag in Thailand in den Ferien weilte, wurde dem im April abgetretenen Präsident Silvio Jeker mit einer Standing Ovation für sein vierjähriges Wirken gedankt.

Die neue Parteileitung

Die Solothurner SVP wird von 11 Personen geführt. Neben Präsident Imark gibt es vier Vizepräsidenten mit spezifischen Aufgaben: Die Kantonsräte Beat Künzli (1. Vizepräsident, Amteiparteien), Christine Rütti (Anlässe), Rémy Wyssman (Asyl- und Ausländerpolitik) und Richard Aschberger (Wirtschaft, Verkehr). Dazu kommen weitere Präsidiumsmitglieder.