Zwangsverwaltung durch Kanton Die Uhr tickt in Meltingen

Dem Dorf im Solothurner Schwarzbubenland fehlt es an genügend Mitgliedern im Gemeinderat. Die Situation ist derart drastisch, dass Meltingen nun die Zwangsverwaltung durch den Kanton droht.

Wo genau der Hund begraben liegt in Meltingen, wissen wohl nur die Betroffenen selber. Unterschiedliche Aussagen machen die Runde. Fakt ist: von sechs Mitgliedern im Gemeindrat sind in den vergangenen Monaten fünf zurückgetreten. Übrig geblieben ist lediglich der Gemeindepräsident, berichtet die «Basellandschaftiche Zeitung».

Ein Mann hält eine Uhr in die Kamera. Im Hintergrund ein Dorf

Bildlegende: Meltingen droht bald die Zwangsverwaltung. Gestumblindi (CC BY-SA 3.0) / Colourbox / Montage SRF

Gemeinderat ist nicht beschlussfähig

Nur: Einer allein kann natürlich keine Gemeinde führen, ein einköpfiges Gremium ist schliesslich nicht beschlussfähig. Meltingen braucht deshalb dringend neue Gemeinderäte. «Im diesem Fall muss der Gemeinderat mindestens vierköpfig sein», sagt Reto Bähler, Leiter Gemeindeorganisation beim Kanton Solothurn.

Es liege an den Parteien, Gemeinderäte nachzunominieren. Diese würden dann in stiller Wahl gewählt. Gemeindepräsident Gérard Zufferey sagt auf Anfrage von SRF, inzwischen habe man Ersatz für zwei Gemeinderäte gefunden. Auf der Webseite des Dorfes sind die Sitze allerdings noch als «vakant» betitelt und auch die Gemeindeabteilung des Kantons weiss noch nichts davon.

Sachwalter würde Aufgaben des Gemeinderates übernehmen

So oder so: Zwei reichen nicht, Meltingen braucht mindestens noch einen Gemeinderat, um den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Wenn sich keiner findet bis ungefähr Ende März, schickt der Kanton der Gemeinden einen Sachwalter. «Dieser nimmt dann die Aufgaben des Gemeindepräsidenten und des gesamten Gemeinderates wahr», erklärt Reto Bähler.

Meltingen wäre damit zwangsverwaltet bis zu den Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates am 21. Mai 2017. «Es ist eher die Ausnahme, dass im Kanton Solothurn ein Sachwalter eingesetzt wird», sagt Bähler. Ihm sind zwei bis maximal drei Fälle bekannt in den letzten fünf Jahren.