Der Titel täuscht. «Kantonaler Richtplan - Entwurf für die Anhörung» ist spannend. Es geht um wichtige Fragen für den Kanton Solothurn: Wo soll der Kanton wachsen? Welche Gemeinden sollen ländlich bleiben? Wo darf es neue Fabriken geben, wo einen Durchgangsplatz für Fahrende, wo ein Geothermie-Kraftwerk? Wo sollen neue Strassen gebaut werden, neue Tunnels, neue Bahnhöfe?
Solothurner Richtplan
Sciene-Fiction?
Wo Interessen miteinander kollidieren, kann der Richtplan spannend sein wie ein Krimi. Er liest sich aber auch als Science-Fiction-Roman, wo er visionäre Ideen präsentiert. So sollen künftig Schnellzüge in Egerkingen halten, oder es soll ein Strassentunnel durch den Biberister Bleichenberg geprüft werden.
Alle, die wollen, können sich ab dem 3. August zu diesen Ideen und Fragen äussern. Bis Ende Oktober liegt der Richtplan öffentlich auf und darf kritisiert werden. Jede Person kann sogenannte Einwendungen gegen den Plan machen, per Brief oder Online-Formular, das der Kanton ab dem 3. August zur Verfügung stellt.
33 Gemeinden mit zu viel Bauzone
Für Kritik sorgen könnte vor allem die Frage des Siedlungsgebiets. Der Richtplan formuliert als Ziel für den ganzen Kanton Solothurn: «Siedlungsgebiet insgesamt nicht vergrössern.» Zentren und Agglomerationen sollen gestärkt werden, ländliche Gebiete sollen hingegen ländlich bleiben.
Der Richtplan setzt insbesondere jene 33 Gemeinden unter Druck, die aus Sicht des Kantons zu viel Bauzone haben. Sie könnten gezwungen werden, Bauland zurückzuzonen. Das passt nicht allen, auch ländliche Gemeinden wollen weiter wachsen.
Es geht noch drei Jahre
Die Einwendungen, welche während der dreimonatigen Auflage eingehen, werden vom Bau- und Justizdepartement geprüft und beantwortet. Nur Einwohnergemeinden und Raumplanungsorganisationen haben anschliessend die Möglichkeit, Beschwerde beim Regierungsrat einzureichen, wenn sie mit der Antwort auf ihre Einwendungen nicht einverstanden sind.
Lassen sich Gemeinden und Organisationen auch von der Regierung nicht überzeugen, wird sich das Parlament mit den Beschwerden befassen müssen. Voraussichtlich 2018 soll dann der Bundesrat den Solothurner Richtplan genehmigen.
