Döttingen muss möglicherweise zwei Mal über die Fusion abstimmen

Die Gemeinde Döttingen hat in den Abstimmungsunterlagen eine wichtige Information vergessen. Nun muss die Fusionsabstimmung vom 3. März möglicherweise wiederholt werden. Laut Aargauer Zeitung wäre dies nötig, wenn jemand Beschwerde macht.

Blick auf die Website der Gemeinde Döttingen.

Bildlegende: Die fehlenden Informationen werden nun auf der Website der Gemeinde nachgeliefert. SRF

Am 9. November 2012 hat die Gemeinde Döttingen an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung über die geplante Fusion mit Klingnau abgestimmt. Doch dieses Ergebnis fehlt in den Abstimmungsunterlagen. Ein klarer Verstoss gegen das Gesetz, bestätigen die Juristen des Kantons Aargau.

Hinzu kommt, dass die Gemeinde damals klar Nein sagte zu einer Fusion, nämlich mit 234 Nein- zu 139 Ja-Stimmen. Die Gemeindeverwaltung Döttingen bedauert den Zwischenfall, spricht von einem Fehler und nicht von böser Absicht. Nun wurden die fehlenden Informationen auf der Homepage nachgeliefert.

Abstimmung in Döttingen wiederholen?

Falls aber ein Döttinger Stimmberechtigter mit dem Vorgehen der Gemeinde nicht einverstanden ist und eine Beschwerde beim Kanton einreicht, kann das Folgen haben.

«Dann muss der Kanton die Beschwerde prüfen und wir müssen möglicherweise die Abstimmung wiederholen», bestätigt Peter Hirt, Gemeindeammann von Döttingen.

Der Gemeinderat sieht in diesem Formfehler aber keinen Grund, die Abstimmung zu wiederholen. Dieser Fakt werde das Abstimmungsresultat am 3. März aus Sicht des Gemeinderates kaum beeinträchtigen. Deshalb hofft Peter Hirt, dass es zu keiner Beschwerde kommt. Falls doch, gelte es abzuwarten, wie der Kanton eine allfällige Beschwerde beurteilt.