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Weniger Geld für den Kanton Solothurn
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 14.01.2020.
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Falsche Daten geliefert 3,5 Millionen Franken weniger für den Kanton Solothurn

  • Der Kanton Solothurn erhält 372 Millionen Franken aus dem nationalen Finanzausgleich. Eigentlich hätte er aber Anspruch auf mehr Geld. Er erhält schätzungsweise 3,5 Millionen Franken weniger, als ihm zustände.
  • Hintergrund: Der Kanton Solothurn hat dem Bund für die Berechnung des Finanzausgleichs nicht exakt jene Sozialhilfe-Daten geliefert, die der Bund verlangt hat. Das hat die eidgenössische Finanzkontrolle publik gemacht.
  • Die Lieferung falscher Daten sei auf technische Probleme zurückzuführen, schreibt der Kanton Solothurn in einer Mitteilung am Dienstagabend. In der Mitteilung bezweifelt der Kanton zudem, dass es wirklich um 3,5 Millionen Franken geht.
  • Gemäss einem Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle waren dem Kanton die finanziellen Auswirkungen der leicht anderen Daten nicht bewusst. Die Finanzkontrolle warnt: «Die Qualität der kantonalen Daten beeinflusst die Höhe der Finanzausgleichsbeträge».
  • Die Finanzkontrolle kritisiert auch die Bundesverwaltung. Diese solle künftig die Kantone besser aufklären, welche Folgen qualitativ ungenügende Daten bei der Berechnung des Finanzausgleichs haben können.
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