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Aargau Solothurn Fusion «Top5»: Gemeinderat von Biberist möchte - Luterbach nicht

Die mögliche Grossfusion zwischen Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil kommt in die entscheidende Phase. Nun haben auch die Gemeinderäte von Biberist und Luterbach ihre Empfehlung abgegeben.

Im Hintergrund die Altstadt von Solothurn, im Vordergrund eine Montage mit den fünf Gemeindewappen der involvierten Gemeinden.
Legende: Eine Grossfusion? Luterbach, (im Uhrzeigersinn von oben rechts) Zuchwil, Derendingen, Biberist und Solothurn (mitte). SRF/Montage

In Solothurn, Derendingen und Zuchwil haben die Gemeinderäte bereits gesagt, wie sie zur möglichen Grossfusion im Raum Solothurn stehen. Jetzt ist klar, wie es in Biberist und Luterbach aussieht. Beide Gemeinderäte tagten am Montagabend zur Grossfusion «Top5».

Biberist: Sieben von elf Gemeindräten sagen Ja

Zuerst zur grösseren Gemeinde Biberist, die gut 8000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt. Hier steht der Gemeinderat hinter der Grossfusion und möchte, dass die Gemeindeversammlung darauf eingeht.

Sieben von elf Gemeinderäten waren am Montagabend für den Fusionsvertrag mit den anderen Solothurner Gemeinden, vier Gemeinderäte waren dagegen. Damit empfiehlt der Biberister Gemeinderat dem Stimmvolk die Fusion «Top5».

Luterbach: Nur drei Gemeindräte sagten Ja

Luterbach mit seinen rund 3400 Einwohnern hingegen soll Nein sagen zur Grossfusion. Das schlägt der Gemeinderat vor. Er empfiehlt der Gemeindeversammlung zwar auf das Geschäft einzutreten. An der geplanten Abstimmung soll das Volk aber ein Nein in die Urne legen. Nur drei von neun Luterbacher Gemeinderäten waren für eine Fusion.

Damit haben alle möglichen «Top5»-Fusionspartner auf Gemeinderats-Ebene über die Grossfusion diskutiert. Als nächstes gibt es am 8. Dezember zu diesem Thema Gemeindeversammlungen. Nun ist auch klar, welche Empfehlungen die Gemeinderäte zu «Top5» abgeben:

  • Solothurn: Ja
  • Biberist: Ja
  • Zuchwil: Nein
  • Luterbach: Nein
  • Derendingen: Nein

Nach den Gemeindeversammlungen sollen am 28. Februar 2016 Urnenabstimmungen folgen. In Derendingen möchte es der Gemeinderat allerdings gar nicht soweit kommen lassen: Der Gemeinderat legt der Gemeindeversammlung nahe, gar nicht auf das Geschäft einzutreten. Damit würde Derendingen als Fusionspartner ausscheiden, eine Abstimmung bräuchte es demnach nicht mehr.

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