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Aargau Solothurn Geht statt «Top5» auch «Top2»?

Bis Dienstag haben nun alle Gemeinderäte der potenziellen Fusionsgemeinden ihre Empfehlung zuhanden des Volkes abgegeben. Nur gerade Biberist und Solothurn haben Lust auf die Grossfusion. In Derendingen, Luterbach und Zuchwil hat sie einen schweren Stand. Eine Fusion könnte dennoch zu Stande kommen.

Wappen von 5 Gemeinden, über drei Wappen liegen Fragezeichen
Legende: Zustimmung zum Fusionsprojekt kommt derzeit nur aus den Gemeinderäten Solothurn und Biberist. SRF/zvg (Montage SRF)

Zwar heisst das Solothurner Fusionsprojekt «Top5», am Ende könnten aber auch nur zwei, drei oder vier Gemeinden fusionieren. «Wir haben immer gesagt, dass bei der Fusion auch weniger Gemeinden mitmachen können», sagt Martin Blaser, Co-Präsident der Projektgruppe und Gemeindepräsident von Biberist.

Das Volk wird es entscheiden. In allen fünf Gemeinden finden am 8. Dezember Gemeindeversammlungen statt. Dabei geht es um die Frage: Möchte man überhaupt abstimmen über die Fusion, also auf das Geschäft eintreten? Verschiedene Szenarien sind dabei denkbar:

  • Tritt die Solothurner Gemeindeversammlung nicht auf das Geschäft ein, ist die Grossfusion automatisch für sämtliche Gemeinden vom Tisch.
  • Tritt die Zuchwiler Gemeindeversammlung nicht auf das Geschäft ein, sind Derendingen und Luterbach automatisch weg vom Fenster.

In denjenigen Gemeinden, die auf das Geschäft eintreten, findet im Februar eine Urnenabstimmung statt. Erst dann entscheidet sich definitiv, ob die Stadt Solothurn mit ihren Nachbarn fusioniert, und wenn ja, mit welchen.

Offene Fragen

Je nachdem wieviele mitmachen, ändern sich die Vorausstetzungen komplett. Wenn statt fünf Gemeinden nur zwei fusionieren, stimmen Überlegungen beispielsweise zu den Finanzen, der Schulraumplanung, oder der Verwaltungen nicht mehr.

Martin Blaser, Co-Präsident der Projektgruppe, sagt hierzu: «Wir müssen sowieso nochmals rechnen.» Denn die Fusionsplanung lässt bewusst zahlreiche Fragen offen, gerade eben weil nicht klar ist, welche Gemeinden wirklich fusionieren.

«Kein Blindflug»

Die Solothurner, Biberister, Derendinger, Luterbacher und Zuchwiler stimmen also über eine Fusion ab, ohne zu wissen, welche Folgen diese für sie haben würde, zum Beispiel beim Steuerfuss. Ein Blindflug?

Martin Blaser winkt ab. Es sei ein kontrollierter Flug. Schliesslich sei von Anfang an klar gewesen, dass am Ende vielleicht nur zwei statt fünf Gemeinden fusionierten.

Solothurn und Biberist wollen auch nur zu zweit

Blaser, wie gesagt auch Gemeindepräsident von Biberist, würde auch einer Fusion lediglich mit Solothurn zustimmen. Nur in Biberist und Solothurn steht der Gemeinderat hinter der Fusion. «Irgendwo müssen wir anfangen, eine Fusion lediglich von Biberist und Solothurn sei besser als gar keine Fusion.»

Ausserdem hofft Blaser auf eine Signalwirkung, darauf, dass andere Gemeinden schliesslich doch noch nachziehen. Die gleiche Haltung vertritt Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn. «Klar fusionieren wir auch nur mit Biberist. Das wäre schon ein grosser Fortschritt im Vergleich zu heute.»

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