Gemeinden müssen den Bus selber bezahlen

Der Kanton Solothurn will nicht mehr Geld für Bus und Bahn ausgeben. Verschiedenen Gemeinden müssen Angebote des öffentlichen Verkehrs nun aus der eigenen Tasche finanzieren. Sogar bisher erfolgreiche Angebote sind davor nicht gefeit.

Der Kanton Solothurn soll in den nächsten zwei Jahren 68 Millionen Franken für den öffentlichen Verkehr ausgeben. Diesen Kredit beantragt die Solothurner Kantonsregierung beim Parlament. Damit will die Regierung gleich viel für den ÖV ausgeben wie bisher.

Menschenmenge in einem Bus

Bildlegende: Schlechte Aussichten für Buspendler im Kanton Solothurn: Die Kantonsregierung will die ÖV-Finanzierung plafonieren. Keystone

Im Rahmen der Plafonierung des Kantonshaushaltes sind für den ÖV keine zusätzlichen Gelder vorgesehen. Dies ist auch so im kantonalen Sparprogramm, dem Massnahmenplan 2014 festgehalten.

Kein Bus zur neuen S-Bahn

Wenn nicht mehr Geld zur Verfügung steht, kann auch das Angebot nicht ausgebaut werden. Dies hat konkrete Auswirkungen für einige Gemeinden. Oensingen muss etwa seinen Ortsbus weiterhin selber finanzieren. Seit dem letzten Jahr gibt es dieses Angebot, und eigentlich nutzen genügend Leute den Bus, damit der Kanton den Ortsbus unterstützen könnte. Dies macht er aber nicht.

Auch die Gemeinde Olten muss für den ÖV selber Geld in die Hände nehmen. Ab dem nächsten Jahr fährt nämlich im neuen Quartier Südwest ein Bus. Finanzielle Hilfe vom Kanton gibt es dafür jedoch nicht.

Gar nicht erst realisiert wird wahrscheinlich der Bus zwischen Subingen und Gerlafingen. Diese Buslinie hätte die Pendler direkt zur neuen S-Bahn-Linie 44 zwischen Solothurn und Bern bringen sollen. Dafür will die Regierung nun aber kein Geld bereitstellen.

Ob der Kanton am Schluss tatsächlich für alle diese ÖV-Angebote nichts bezahlt, entscheidet letztlich das Kantonsparlament.