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Gemeindeparlament Olten Parkierungsreglement zurück an den Absender

Olten erhält vorerst kein neues Parkplatz-Reglement. Das Gemeindeparlament schickte die Vorlage zurück an den Stadtrat.

  • Die Stadt Olten bekommt vorläufig kein neues Parkierungsreglement.
  • Das Oltner Gemeindeparlament hiess den Rückweisungsantrag der SVP zum Parkierungsreglement mit 23 zu 15 Stimmen gut.
  • Olten jetzt, SP und die Grünen unterstützen den Rückweisungsantrag der SVP, dagegen waren CVP, EVP, GLP und die FDP.
  • Am Montag wird der Stadtrat an seiner Sitzung über das weitere Vorgehen zum Parkierungsreglement beraten.
Parkplatzschild
Legende: Parkplätze in der Nähe der Oltner Innenstadt: an den Parkplätzen in Olten entbrannte eine hitzige Debatte im Parlament. Andreas Brandt / SRF

Etwa eineinhalb Stunden diskutierte das Oltner Gemeindeparlament am Donnerstagabend intensiv Traktandum Nummer 5 auf dem Sitzungsplan. Dabei ging es einerseits um die Kenntnisnahme des Mobilitätsplans, andererseits um die Genehmigung des neuen Parkierungsreglements.

Zankapfel war – wie so oft in solchen Diskussionen – das Parkierungsreglement. Industrie- und Handelsverein Region Olten, Hauseigentümerverband Olten und Gewerbe Olten hatten bereits mit dem Referendum gedroht für den Fall, dass das Parlament das Reglement ohne ihre Änderungen verabschieden würde.

Bei der Diskussion im Parlament gerieten ganz unterschiedliche Philosophien aneinander. Es wurden etwa Studien aus den 60er-Jahren oder Zukunftsvisionen mit selbstfahrenden Autos erwähnt. Jedoch nur mit dem Ergebnis, dass das Stadtparlament ein anderes Mal über eine überarbeitete Version des Parkierungsreglementes diskutieren wird.

Ball liegt beim Stadtrat

Die Bürgerlichen stehen sich zwar punkto Mobilitätsphilosophien nahe, doch während die SVP einen Rückweisungsantrag stellte, hätten die Freisinnigen und die CVP eigentlich lieber schon am Donnerstag Nägel mit Köpfen gemacht und im Detail über das Parkierungsreglement beraten.

Daraus wurde nichts, weil die Linke den Rückweisungsantrag der SVP unterstützt hatte. Nun liegt der Ball wieder beim Stadtrat, genauer beim Stadtpräsidenten Martin Wey. Dieser liess sich am Donnerstag jedoch noch keinen Zeitplan für das weitere Vorgehen entlocken.

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