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Gemeinderat Grenchen Wer das Elterngespräch verpasst, zahlt 30 Franken Gebühr

  • Die Stadt Grenchen erhält ein neues Gebührenreglement. Dies hat der Gemeinderat am Abend einstimmig beschlossen.
  • Bislang seien die Gebühren für die Verwaltung nicht kostendeckend gewesen, hiess es aus der Stadtverwaltung.
  • Zu den neuen Gebühren gehört auch eine Gebühr von mindestens 30 Franken, wenn man einen vereinbarten Termin mit Behörden (z.B. Elterngespräch) ohne Abmeldung verpasst.
  • Wer seine Steuerrechnung am Postschalter einzahlt, muss künftig die entstehenden Unkosten für die Stadt selbst berappen.
Zwei 10-Franken-Noten
Legende: Keystone

Stadtschreiberin Luzia Meister betonte an der Sitzung des Gemeinderats, also der Stadtregierung, dass bei verschiedenen Anliegen der Aufwand für die Stadtverwaltung in den letzten Jahren gestiegen sei. Deshalb müssten auch die Gebühren erhöht werden. Ausserdem seien die Grenchner Gebühren im Vergleich mit denjenigen in Solothurn und Olten sehr tief.

Diese Argumente überzeugten die Gemeinderäte. Weitgehend diskussionslos winkten sie die neue Gebührenordnung durch. Kurz zu reden gab einzig, dass in Zukunft diejenigen eine Gebühr zahlen müssen, die ihre Steuerrechnung am Postschalter einzahlen.

Kleine Gebühren, hohe Beträge

Die Post verrechnet der Stadt pro Steuer-Einzahlung am Schalter einen Betrag von durchschnittlich 2.40 Franken. Klingt nach wenig, summiert sich für die Stadt aber auf 25 bis 30'000 Franken pro Jahr.

Es sei unfair, wenn dieser Betrag von der Allgemeinheit zu tragen sei, war man sich nach kurzer Diskussion im Rat einig. Deshalb fällt künftig bei jeder Steuer-Einzahlung am Postschalter eine Gebühr an.

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