Grenchner Windpark-Gegner hoffen auf Volksabstimmung

Wenn ein öffentlich-rechtlicher Betrieb 40 Millionen Franken in ein Projekt investiert, muss das Volk dazu befragt werden. Das findet der Verein «Pro Grenchen» und klärt aktuell mit einem Juristen, ob eine Volksabstimmung möglich ist. Die Stadt Grenchen kommentiert dieses Vorhaben kurz und knapp.

Auf einer grünen Wiese stehen 6 Windräder.

Bildlegende: So soll der Windpark auf dem Oberen Grenchenberg dereinst aussehen: 6 Windräder mit je rund 180 Metern Höhe. Montage / ZVG

Am Rande einer Podiums-Diskussion vom Dienstag in Bettlach macht Jürg Allemann vom Verein «Pro Grenchen» eine interessante Aussage: Man sei mit Juristen in Kontakt und sehe durchaus noch Chancen für einen Volksentscheid. Das schreibt die Solothurner Zeitung am Donnerstag.

Gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn bestätigt Vereinssprecher Jürg Allemann seine gemachte Aussage und wird noch konkreter.

«  Das soll eine kantonale Abstimmung werden, weil ja verschiedene Windparks im Kanton geplant sind. »

Jürg Allemann
Verein «Pro Grenchen»

Der Verein klärt nun ab, ob eine kommunale oder kantonale Abstimmung möglich ist. Erste Ergebnisse liegen zwar noch nicht vor, Allemann ist aber zuversichtlich, «wir schätzen die Chancen als gross ein».

14 Einsprachen gegen den Windpark

Die Städtischen Werke Grenchen planen auf dem Grenchenberg eine Windparkanlage mit sechs Windrädern. Jedes davon soll rund 180 Meter gross werden. Vor wenigen Tagen ist die öffentliche Auflage für das Baugesuch zu Ende gegangen.

Dabei sind 14 Einsprachen eingegangen, unter anderem auch vom Verein «Pro Grenchen». Dieser hat eine Sammeleinsprache platziert mit 150 Unterschriften. Das sei – im Rahmen der zeitlichen und finanziellen Ressourcen – ein gutes Ergebnis, so Allemann.

Stadt und SWG gehen nicht darauf ein

Bei der Stadt Grenchen werden diese Einsprachen nun auf ihre Gültigkeit geprüft, das dürfte bis Ende Jahr dauern, erklärt Stadtbaumeister Daniel Gäumann. Auf die Frage, wie realistisch eine Volksabstimmung über den Windpark sei, gibt Gäumann keine Antwort.

Bild vom bestehenden Windrad beim Sonnenuntergang.

Bildlegende: Ein Windrad steht bereits auf dem Grenchenberg. Die neuen Windräder sollen fünf Mal so gross werden. SRF

Er werde dazu keinen Kommentar abgeben, weil das Verfahren in solchen Fällen klar und eine Abstimmung nicht vorgesehen sei. Genau gleich tönt es bei den Städtischen Werken Grenchen (SWG) und Direktor Per Just.

Da es sich bei den SWG um eine öffentlich-rechtliche Firma handelt, die ein Projekt vor allem durch private Investoren finanziert, dürfte ein Volksabstimmung höchst unwahrscheinlich sein. Ob es dennoch möglich ist, prüft nun der Jurist des Vereins «Pro Grenchen».