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Aargau Solothurn Grossfusion: Kein eindeutiges Ja aus Solothurn

Über 40'000 Einwohner könnte die grosse, fusionierte Gemeinde mit Solothurn, Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil dereinst haben. Am Dienstagabend gab mit Solothurn die grösste Gemeinde ihre Fusions-Meinung ab, genauer gesagt, der Solothurner Gemeinderat. Und das Ja fiel nicht eindeutig aus.

Infoblatt vor Altstadt.
Legende: Die neue Gemeinde Solothurn würde mit 43'000 Einwohnern zu den Top20 in der Schweiz gehören. SRF

Kann man eine derart grosse Fusion wie «Top 5» im Raum Solothurn vors Volk bringen, wenn so viele wichtige Details noch nicht klar sind? Diese und andere Fragen sorgten am Dienstagabend für rote Köpfe und heisse Voten im Solothurner Gemeinderat. Bis kurz vor Mitternacht - also fast sechs Stunden lang - diskutierte der Rat über das Budget, das Solothurner Stadttheater und vor allem eben über die grosse Fusion.

Wie wichtig sind die Details der Fusion?

«Niemand unterzeichnet einen Vertrag, wenn er die wichtigsten Punkte nicht kennt», argumentierte FDP-Gemeinderat Beat Käch, einer der vehementesten Gegner im Gemeinderat. «Viele Details sind nicht fusionsrelevant», entgegnete Franziska Roth von der SP.

Die Diskussion zeigte auch, dass parteiintern nicht alle am gleichen Strick zogen. Wohl war die Mehrheit in den Parteien für eine Fusion - ausser bei der SVP. Gerade bei FDP und SP gab es aber mehrere «Abweichler»

Emotionaler Stadtpräsident

Gegen Ende der Debatte wurden die Diskussionen immer emotionaler und energischer. Auch Stadtpräsident Kurt Fluri ergriff nochmals das Wort und nannte die Gegner indirekt «Chnuppe-Sager», welche nur einzelne Erbsen zählen und im Kleinen denken würde.

Einige Details seien einfach noch nicht jetzt klar - und das sei vielleicht sogar gut so, «sonst würden wir hier im Gemeinderat wahrscheinlich auch noch darüber streiten, ob Solothurn im künftigen Gremium mit fünf Sitzen genug gut vertreten ist oder nicht», so Fluri.

Der Solothurner Gemeinderat stimmte schliesslich mit 21 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen für eine positive Empfehlung zu Handen der Gemeindeversammlung. Diese wird am 8. Dezember über «Top 5» diskutieren. Das gilt übrigens auch für die anderen vier Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil.

Solothurn ist grosszügig mit dem Stadttheater

Das Solothurner Stadttheater war am Dienstagabend - neben den Fusionsplänen - ein weiteres Thema im Gemeinderat. Zum einen ging es um das umgebaute Stadttheater, welches nun auch mehr Mietzins für die Theaterpartner bedeutet, unter anderem die Stadt Solothurn.

Gleichzeitig ist die Stadt der einzige Partner, der aktuell bereit ist, sich an den Kosten wirklich zu beteiligen. Obwohl die Stadt eigentlich nur knapp 100’000 Franken mehr zahlen müsste, zahlt sie zusätzlich über 300’000 Franken. Damit erhält das Stadttheater seine Jahresmietkosten von total knapp 700’000 Franken - praktisch ausschliesslich von der Stadt Solothurn.

Nur Biel ist einverstanden, 75’000 Franken beizusteuern. Allerdings zahlt Solothurn nur bis und mit dem Jahr 2019. Dann soll eine neue Leistungsvereinbarung mit den Partner abgeschlossen werden, welche einen aktualisierten Verteilschlüssel vorsieht.

Nachtragskredit für Saison 2013/2014

Zum anderen ging es um einen Nachtragskredit von 660’000 Franken für die Saison 2013/2014. In dieser Zeit wurde das Stadttheater Solothurn umgebaut, das Ensemble spielte in dieser Zeit an verschiedenen anderen Orten.

Das führte zu weniger Einnahmen und mehr finanziellem Aufwand für das Stadttheater Solothurn. Diesen Umstand habe der Gemeinderat ja bereits im Februar 2012 zur Kenntnis genommen, führte Stadtpräsident Kurt Fluri ins Feld. Die grosse Mehrheit der Gemeinderäte sah das ähnlich und stimmte dem Nachtragskredit zu. Wenn auch mit einem «gewissen Zähneknirschen», wie beispielsweise die FDP anmerkte.

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