Grossrat Aargau: FDP-Vorstösse kosteten 2015 am meisten

Die Aargauer Parteien haben den Regierungsrat auch 2014 mit parlamentarischen Vorstössen auf Trab gehalten. Die Beantwortung von 124 Vorstössen führte zu Kosten von knapp 254'000 Franken - 38'000 Franken mehr als im Vorjahr. Die FDP-Fraktion verursachte die höchsten Kosten.

Blick in den Grossratssaal

Bildlegende: Die Grossratsfraktionen machten der Verwaltung Arbeit: Allen voran die Freisinnigen. Keystone

Die höchsten Kosten verursachte die FDP-Fraktion mit ihren 19 Vorstössen, wie aus dem Jahresbericht des Regierungsrats hervorgeht. Auch die anderen Parteien waren fleissig:

«Rangliste» der Vorstösse 2015

Partei
Anzahl Vorstösse
Kosten in CHF
FDP1959'391.-
SP2952'772.-
SVP1938'884.-
CVP1932'272.-
GLP1330'783.-
Grüne1525'351.-
EVP47130.-
BDP
55579.-
EDU11163.-

In Bescheidenheit übten sich gemäss Jahresbericht EVP und BDP. Die EDU reichte nur einen einzigen Vorstoss ein, allerdings hat die Partei auch nur zwei Grossräte.

Kostentransparenz ist eine FDP-Forderung

Im Aargau weist die Kantonsverwaltung seit dem 1. April 2001 die anfallenden Kosten auf jedem einzelnen parlamentarischen Vorstoss aus.

Die Kosten setzen sich aus einem Einheitsstundensatz, einem Nebenkostenzuschlag und einer Supportpauschale zusammen. Die Forderung, die Aufwendungen zu benennen, hatten FDP-Grossräte erhoben - mit einem parlamentarischen Vorstoss.

Die «Vorstoss-Flut» ist übrigens auch im Bundesparlament immer wieder ein Thema, wie die folgenden Beispiele zeigen.