Grüne Brugg: Vom eigenen Mut verlassen

Es waren ungewohnte Töne von Seiten der Grünen: Man wolle beantragen, dass der Steuerfuss in Brugg 2016 von 100 auf 95 gesenkt werde, kündigten sie gross an. Doch in der Einwohnerratsdebatte am Freitagabend kam es anders. Die Grünen krebsten zurück.

Fluss mit Altstadt nebenan und Brücke

Bildlegende: Die Stadt Brugg hat ein Vermögen von über 70 Mio. Franken angehäuft. SRF

Werden Steuersenkungen gefordert, so kommen diese Forderungen normalerweise von bürgerlicher Seite. In Brugg war es für einmal anders. Die Grünen waren es, welche im Vorfeld der Budgetdebatte im Einwohnerrat lauthals eine Steuersenkung forderten.

In den letzten Jahren sei immer zu pessimistisch budgetiert worden, kritisierten sie in einer Medienmitteilung. Die Rechnungen hätten jeweils zwischen 3 und 6 Millionen Franken besser abgeschlossen als budgetiert. Brugg habe «sinnlos» 71 Millionen Franken Vermögen angehäuft.

«  Die Grünen Brugg werden deshalb den Antrag stellen, den Steuerfuss 2016 auf 95 % zu senken »

Grüne Brugg
Medienmitteilung

Über die Forderung der Grünen, die Steuern zu senken, wurde auch in der regionalen Presse berichtet, die Budgetdebatte am Freitag wurde entsprechend mit Spannung erwartet. Doch dann: Nichts! Der eigene Mut schien die Grünen verlassen zu haben, den breit angekündigten Antrag reichten sie doch nicht ein.

«  Das ist Effekthascherei! »

Titus Meier, FDP
Einwohnerrat Brugg

Die Grünen hätten lediglich die Diskussion anregen wollen, rechtfertigte sich Urs Häseli (Einwohnerrat Grüne Brugg) nach der Sitzung. Der Antrag wäre im Einwohnerrat Brugg sowieso chancenlos geblieben: «Der Steuerfuss ist nicht wie ein Heizungsventil, an dem man einfach beliebig herumschrauben kann», sagte Wili Wengi (FDP, Präsident der Finanzkommission) stellvertretend für viele Bürgerliche im Rat.

Auch die SVP zeigte kein Interesse an einer Steuersenkung. Der Stadtrat müsse weiter sparsam sein, betonte Einwohnerrat Marc Peter. Immerhin von Seiten der SP bekamen die Grünen etwas Rückendeckung. Zwar sei eine Steuersenkung auch für die SP kein Thema. Aber statt das Vermögen weiter zu erhöhen, solle der Stadtrat jetzt «Mut zu Investitionen» beweisen, forderte Rita Boeck.

Das Budget 2016 wurde am Schluss vom Einwohnerrat einstimmig genehmigt, der Finanzplan zur Kenntnis genommen.

Bruggs Finanzen

Für 2016 budgetiert die Stadt einen kleinen Überschuss von 253‘100 Franken, der Steuerfuss bleibt bei 100 Prozent. Geplant sind Investitionen von 1,95 Mio. Franken. Gemäss Finanzplan steigt der Investitionsbedarf in den nächsten 5 Jahren auf durchschnittlich 7,4 Mio. Franken. Ab 2018 rechnet der Stadtrat daher mit Defiziten.