Guter Finanzausblick für die Stadt Solothurn

Viele Gemeinden müssen kräftig sparen. Anders die Stadt Solothurn: Sie rechnet für die nächsten Jahre mit steigenden Steuereinnahmen und Ertragsüberschüssen. Frohlocken will noch niemand, weil auch hohe Investitionen anstehen. Der Steuerfuss wird aber bald zum Thema.

Ein grosses Gebäude an einem Fluss.

Bildlegende: Dem Solothurner Gemeinderat wurde im Landhaus ein guter Finanzausblick präsentiert. Auf die Stadt kommen gute Jahre zu. SRF

«Die Ausgangslage ist sehr gut», hält der Solothurner Finanzverwalter in den Gemeinderatsunterlagen fest. Dieses Jahr rechnet er mit einem Überschuss von 1,6 Millionen Franken. Erst auf das Jahr 2020 werden wieder mehr Ausgaben als Einnahmen prognostiziert.

Gerechnet mit einem gleichbleibenden Steuerfuss, steigen die Steuereinnahmen jährlich an. Grund seien die vielen guten Steuerzahler in der Stadt, erklärt Stadtpräsident Kurt Fluri. Viele natürliche Personen (Haushalte) und weniger juristische Personen (Firmen), das sei mit ein Grund für die gute Situation von Solothurn.

Daneben habe die Stadt den Verwaltungsapparat nicht im Übermass ausgebaut. Als weiteren Punkt erwähnt Fluri, dass sich Solothurn auch in sehr guten Zeiten keinen «Wunschbedarf» an Infrastruktur geleistet habe. Solche Anlagen kosteten nicht nur beim Bau, sondern anschliessen auch beim Unterhalt.

Auch auf Solothurn kommen aber in nächster Zeit hohe Ausgaben zu beim Unterhalt von Schulhäusern und Kindergärten. Dies sei aber nur das Nötigste und somit unbestritten, so Stadtpräsident Fluri.

Steuersenkung bereits 2017?

Bei der Diskussion des Finanzplans 2017 - 2020 war der Steuerfuss offiziell noch kein Thema. Vor allem Sprecher bürgerlicher Parteien betonten im Gemeinderat am Dienstagabend aber zum wiederholten Mal, schon bald müsse beim Budget 2017 über Steuersenkungen gesprochen werden.

Der Präsident der gemeinderätlichen Finanzkommission, FDP-Vertreter Beat Käch, sprach von einer Senkung um bis zu fünf Prozentpunkte – und dies bereits auf das nächste Jahr. Der Finanzverwalter rechnete daraufhin vor, dass diese Steuersenkung die Stadt Solothurn rund fünf Millionen Franken kosten würde.

(Bildnachweis Front: Imago)