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Aargau Solothurn IV-Betrüger im Aargau aufgedeckt: Ein «Randphänomen»

Die Sozialversicherung Aargau (SVA) hat bei der Bekämpfung des mutmasslichen Missbrauchs von IV-Leistungen im vergangenen Jahr 198 neue Verdachtsfälle unter die Lupe genommen. Die Untersuchungen führten dazu, dass hypothetisch Einsparungen von 14,8 Millionen Franken erzielt wurden.

Zusammen mit den Verdachtsfällen aus den Vorjahren erledigte die SVA im vergangenen Jahr 227 Dossiers, wie aus dem Jahresbericht hervorgeht. 126 Fälle waren per Ende 2013 noch offen.

Die Abklärungen führten in 42 Fällen zu einer Änderung des Leistungsanspruchs und in 26 Fällen zur Streichung der gesamten Rente. Bei zehn Personen wurde die Teilrente reduziert oder aufgehoben. Sechs neue Rentengesuche wurden abgelehnt. Die SVA reichte zwei Strafanzeigen ein.

IV-Betrug ist ein «Randphänomen»

Logo der SVA am Bahnhof Aarau
Legende: Dank Kontrollen konnte die Sozialversicherung 15 Millionen sparen. Insgesamt ist IV-Betrug aber ein Randphänomen. SRF

Beim mutmasslichen Missbrauch handle es sich von den Zahlen her gesehen jedoch um ein Randphänomen, sagte Elisabeth Meyerhans Sarasin, Präsident der Verwaltungskommission, vor den Medien in Aarau.

Die Sozialversicherung Aargau ist eine selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts des Kantons Aargau. Die SVA kümmert sich unter anderem um AHV- und IV-Abrechnungen und ist zuständig für die Ausrichtung von Verbilligungen der Krankenkassenprämien. Sie betreibt auch eine Familienausgleichskasse. Die SVA beschäftigt rund 450 Mitarbeitende.

Leistungen von über 2 Milliarden

Die SVA wickelte 2013 Sozialversicherungsleistungen von insgesamt 2,2 Milliarden Franken ab - Tendenz steigend. Mit 1,26 Milliarden Franken machte die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) den grössten Anteil aus.

Legende: Video Jagd auf IV-Betrüger abspielen. Laufzeit 11:00 Minuten.
Aus Rundschau vom 09.04.2014.

Die ausgerichteten IV-Leistungen sanken leicht auf 263,1 Millionen Franken. Dagegen stiegen die Ergänzungsleistungen (EL) um 5,3 Prozent auf 218,1 Millionen Franken an. Insgesamt 14'903 Personen waren auf Ergänzungsleistungen angewiesen, das sind 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr.

Zu höheren Auszahlungen führte auch die Tatsache, dass etwa die maximal anrechenbare Tagestaxe bei einem Aufenthalt in einem Pflegeheim um 10 auf 160 Franken stieg, wie Inge Hubacher, stellvertretende SVA-Direktorin, erläuterte.

Fast jeder dritte Aargauer erhält Prämien-Verbilligung

Rund 28 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner erhielten im vergangenen Jahr eine Verbilligung bei der obligatorischen Krankenversicherung. Das sind 177'804 Personen, inklusive Bezüger von Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe. Die Summe belief sich auf 278,3 Millionen Franken.

Für das laufende Jahr rechnet die SVA mit einer gleich hohen Zahl von Personen, die eine Verbilligung erhalten. Die Zahl der eingereichten Anträge stieg um 2,4 Prozent auf 78'000. Abgewiesen wurden 17 Prozent der Anträge.

Hürde für Krankenkassenprämien-Verbilligung wird angehoben

Der Grosse Rat beschloss im März, den Prozentsatz für die Berechnung der Verbilligung um 0,5 Prozentpunkte auf 11,5 Prozent anzuheben. Damit will der Kanton pro Jahr rund 12 Millionen Franken sparen.

Der Regierungsrat geht davon aus, dass ein Teil der Betroffenen, welche die Prämien nicht bezahlen können, auf mehr Sozialhilfe angewiesen sind oder Ergänzungsleistungen beantragen. Unter dem Strich rechnet der Regierungsrat, dass in den kommenden Jahren Einsparungen zwischen 7,5 bis 8,8 Millionen Franken erreicht werden.

Beiträge für Familienausgleichskasse sinken

Auf Kurs sieht sich die SVA bei der Familienausgleichskasse. Die SVA senkt per 2015 den Beitragssatz auf 1,35 Prozent der jeweiligen Lohnsumme. Der tiefere Satz ist für die nächsten fünf Jahre gültig und entlastet die Beitragszahler um rund 45 Millionen Franken.

Der Familienausgleichskasse sind über 45'000 Selbständigerwerbende, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber angeschlossen. Die Familienausgleichskasse weist für 2013 einen Ertragsüberschuss von 5,64 Millionen Franken aus.

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