Kanton Solothurn ist Spitzenreiter bei Gebühren

Eine Statistik der Eidgenössischen Finanzverwaltung zeigt: Gemeinden und Kanton Solothurn verlangen relativ hohe Gebühren. Der Aargau liegt generell etwas tiefer, ausser bei den Motorfahrzeugkontrollen. Doch das soll sich ändern.

Ein Auto in der Motorfahrzeugkontrolle.

Bildlegende: Goldesel Motorfahrzeugkontrolle: Die Gebühren dieser Amtsstelle sind höher als die realen Kosten. Das soll aber ändern. Keystone

Die Finanzverwaltung des Bundes vergleicht Gebühren zum Beispiel für Abwasser, Kehricht oder Motorfahrzeugkontrollen. Bei diesem Vergleich zeigt sich: In Solothurn werden mit den Gebühreneinnahmen beinahe die gesamten Kosten gedeckt.

Im Schnitt sind es 94 Prozent der Auslagen, die mit Gebühreneinnahmen wieder gedeckt werden können, so die Statistik. Nur im Kanton Basel-Stadt liegt dieser Wert noch höher.

Andere Kantone finanzieren ihre Dienstleistungen stärker über Steuereinnahmen. So auch der Kanton Aargau: Nur etwa 74 Prozent der anfallenden Kosten werden hier durch die erhobenen Gebühren abgedeckt, rechnet die eidgenössische Finanzverwaltung vor. Dieser Wert liegt laut Statistik etwas unter dem Schweizer Schnitt.

Ausreisser Motorfahrzeugkontrolle

Allerdings: Es gibt einen krassen Ausreisser in der Aargauer Gebührenstatistik. Die Motorfahrzeugkontrolle verdient mit ihren Gebühren offenbar richtig gutes Geld, sie kann damit weit mehr als nur ihre Kosten decken. Das sei allerdings auch in anderen Kantonen so, heisst es auf Anfrage. Und: Das Problem sei erkannt.

Die Aargauer Regierung arbeitet derzeit an einer Revision der Gebührentarife. Bei den Motorfahrzeugkontrollen dürfte man künftig wohl tiefere Rechnungen ausstellen.