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Aargau Solothurn Kein Kopftuchverbot an Solothurner Schulen

Gleich mehrere Parteien wollten das Kopftuch an den Schulen verbieten oder zumindest den Schulen die Möglichkeiten dazu geben. Die Vorstösse hatten im Kantonsparlament jedoch keine Chance.

Es waren deutliche Entscheide. Nur gerade die Parteien, welche die Vorstösse lanciert hatten, unterstützen diese auch. So ist die SVP mit einem generellen Kopftuchverbot an den Schulen abgeblitzt. Ausserhalb der eigenen Partei fand das Anliegen keine Befürworter. Nur gerade 18 Kantonsräte stimmten für den Vorstoss. 73 waren dagegen.

Auch der moderatere Vorschlag der Mitteparteien CVP, GLP, BDP und EVP fand keine Mehrheit. Dieser wollte, dass die Schulen eigene Kleidervorschriften erlassen können. Die Schulen könnten damit selber etwa ein Kopftuchverbot erlassen oder auch bauchfreie T-Shirts verbieten. Mit 24 Ja- zu 67 Nein-Stimmen war die Zustimmung nur unwesentlich grösser als zum SVP-Vorstoss.

Der Regierungsrat hatte bereits im Vorfeld der Debatte am Mittwoch klar gemacht, dass er beide Vorstösse ablehnt. Das Parlament hat nun gleich entschieden.

Video
Höchstrichterliche Absage an Kopftuchverbot
Aus Tagesschau vom 11.07.2013.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 15 Sekunden.

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