Zum Inhalt springen

Aargau Solothurn Kleine Solothurner Gemeinden wehren sich gegen Finanzausgleich

Der Kantonsrat diskutiert nächste Woche über einen neuen Finanzausgleich im Kanton. Nun macht das Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden dagegen mobil. Die Vereinigung kritisiert das Gesetz und droht mit dem Referendum.

Dorfansicht Lommiswil, im Vordergrund Pferd auf einer Weide, im Hintergrund Jura-Kette
Legende: Kleine Gemeinden wie Lommiswil wehren sich gegen den neuen Finanzausgleich. Der Kantonsrat entscheidet demnächst. Kanton Solothurn

Das Gesetz schien bereits fast unter Dach und Fach: Die vorberatenden Kommissionen unterstützen den neuen Finanzausgleich, wie die Regierung ihn vorsieht. Der Kantonsrat diskutiert die Vorlage ab nächster Woche.

Doch nun erheben sich die kleinen Gemeinden. Das Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden (kmgSO) lässt kein gutes Haar an der Vorlage: Die finanzschwachen Gemeinden würden zu wenig entlastet. Auch kleine Schulstandorte seien nun gefährdet, heisst es in einer Mitteilung vom Samstag.

«Werden die kleinen Gemeinden im Kanton geopfert?», fragt der Verband provokativ. Und fügt an, dass der Finanzausgleich kein «verstecktes Instrument» zur Förderung von Gemeindefusionen sein dürfe, «wie einige Parlamentarier es als wünschenswert sehen».

Wenn der Kantonsrat das Gesetz annimmt, droht der Vorstand von kmgSO bereits heute mit einem möglichen Referendum, um den «Status quo zu verteidigen».

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.