Leere Sessel im Oltner Parlament – Verkleinerung gerechtfertigt?

SVP-Gemeinderat Christian Werner hat an der letzten Oltner Parlamentssitzung eine Motion mit Zündstoff eingegeben: Das Parlament soll von 50 auf 36 Personen verkleinert werden. So soll gespart und effizienter gearbeitet werden. Klar ist: Schon jetzt bleiben regelmässig viele Sessel leer.

Ist an Sitzungen häufig nicht gut gefüllt: Der Saal des Oltner Gemeindeparlamentes.

Bildlegende: Ist an Sitzungen häufig nicht ganz gefüllt: Der Saal des Oltner Gemeindeparlamentes. SRF

Vor knapp einem Jahr, an der letzten Novembersitzung des Oltner Stadtparlaments waren 46 von 50 Parlamentariern anwesend. So viele waren es seither nie mehr, das zeigen die Protokolle der Sitzungen im Internet. Den Negativ-Rekord gab es an der zweiten Juni-Sitzung: 37 Personen waren anwesend. Das sind gerade mal drei Viertel aller Parlamentarier.

Das ist Wasser auf die Mühlen von Christian Werners Vorstoss, das Parlament zu verkleinern. Statt 50 sollen nur noch 36 Personen im Raatssaal sitzen, meint Werner. Dass in Olten regelmässig viele Leute fehlen, sieht er als Bestätigung für sein Anliegen. Auch seine Partei, die SVP, unterstützt das Anliegen. Obwohl auch sie – bei einer Verkleinerung – Federn lassen müsste. Die SVP ist mit sieben Vertretern im Rat.

Oltner Parlament zu gross?

Die Präsenz im Rat bemängeln auch andere. «Dieser Umstand mag ein Hinweis darauf sein, dass das Parlament in Olten zu gross ist», meint Roland Rudolf von Rohr, Fraktionspräsident der CVP.

Die Co-Präsidentin der Grünen, Myriam Frey, kann sich zwar ebenfalls vorstellen den Rat zu verkleinern, aber: «Wirklich viel sparen werden wir damit aber nicht», meint sie gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Schweizer Radio SRF. Auch die SP findet wenig Gefallen an der Verkleinerung des Rats. «Unsere Fraktion wird ziemlich sicher dagegen stimmen», meint Daniel Schneider.

«Präsenz wird nicht besser, wenn wir den Rat verkleinern»

Die FDP ist gespalten: Die Parteipräsidentin Sarah Früh ist eher dafür, Fraktionspräsident Urs Knapp eher dagegen. «Die Präsenz wird nicht besser, wenn wir den Rat verkleinern», meint er. Und: Im Bundeshaus in Bern seien im Schnitt noch weniger Parlamentarier im Saal anwesend. Ein Vergleich, den Christian Werner nicht gelten lässt. Man könne nicht Olten mit dem Bund vergleichen.

Derzeit hat Olten über 17‘000 Einwohner. Zum Vergleich: Langenthal im Oberaargau hat über 15‘000 Einwohner und ein Parlament mit 40 Personen. Die beiden anderen Solothurner Städte Solothurn und Grenchen haben – mit je rund 16‘000 Einwohnern – kein Parlament. Sie verfügen über einen Gemeinderat. Solothurn hat 30 Parlamentarier, Grenchen bloss 15. Aarau mit rund 20‘000 Einwohnern hat – wie Olten – 50 Personen im Parlament.

Wann über die Motion zur Verkleinerung des Oltner Parlamentes abgestimmt wird, ist noch unklar.