Wahlen vom 21. Mai Lieber in der Opposition als an der Gemeindespitze

30 Prozent Wähleranteil bei den nationalen Wahlen und fast 20 Prozent bei den kantonalen: Die Solothurner SVP präsentiert sich solide. Umso mehr fällt auf, dass es die Volkspartei schwierig hat, sobald es um Persönlichkeitswahlen geht – zum Beispiel um die Wahl ins Gemeindepräsidium.

Nur wenige der insgesamt 109 Solothurner Gemeinden werden von SVP-Mitgliedern präsidiert. Entweder treten die Kandidaten ab – im Fall von Hägendorf, werden nicht gewählt – im Fall von Biberist oder Gerlafingen, oder ziehen ihre Kandidatur zurück nach einem schlechten Wahlergebnis – im Fall von Kriegstetten.

Oppositions-Rolle als Stolperstein

Walter Wobmann, Co-Parteipräsident der Kantonspartei, hat eine Begründung dafür: Die Solothurner SVP sei und bleibe eine Oppositionspartei. Man stelle lieber unbequeme Fragen, als sich für die Konsensfindung zu verbiegen, so Wobmann.

Dies beobachtet auch Politologe Lukas Golder, Co-Leiter des Forschungsinstituts GFS Bern. Die Solothurner SVP pflege ihre Rolle der Opposition – so wie auch andere Kantonalparteien, welche vom Zürcher Flügel der SVP geprägt wurden. Dieser Stil harmoniere meistens nicht mit den Erwartungen an eine Regierungspartei.

«  Die Solothurner SVP pflegt ihre Oppositionsrolle. »

Lukas Golder
Politologe

Schweizweit gelinge der SVP der Spagat aber gut. Also im Parlament Oppositionspolitik zu betreiben und trotzdem in der Regierung vertreten zu sein. Um diese Macht zu erhalten, brauche die SVP «integrierende Figuren», wie es Lukas Golder formuliert. Personen, welche nicht nur opponieren, sondern auch die Aussicht auf ein langes politisches Engagement anstrebten. Diese fehlten der Partei oft in Kantonen, in denen sie auf Opposition setze.

Die Solothurner SVP setze auf «gute Politiker», meint SVP-Präsident Walter Wobmann. Leute, welche die Ansichten der Bevölkerung vertreten. Wenn dies pointiert geschehe, sei es schwierig, über die Parteigrenzen hinaus Stimmen zu holen, so Wobmann.

Er betont aber auch, dass sich die SVP im Kanton Solothurn immer noch im Aufbau befinde - auch nach über 20 Jahren. In anderen Kantonen sei die Partei schon viel länger verwurzelt.