Lohn statt Sozialhilfe in Oberentfelden

Die Gemeinde Oberentfelden sagt den hohen Sozialausgaben mit einem neuen Projekt den Kampf an: «Lohn statt Sozialhilfe» heisst die Formel. Künftig sollen damit Sozialhilfeempfänger verpflichtet werden, für die Gemeinde Hilfsarbeiten auszuführen. Andere Gemeinden haben damit gute Erfahrungen gemacht.

Frauen beim Laubrechen (Symbolbild)

Bildlegende: Laubrechen - eine der Möglichkeiten im neuen Projekt «Lohn statt Sozialhilfe» in Oberentfelden. Keystone

Man kennt das Modell schon länger in der Aargauer Gemeinde Bremgarten. Statt unterstützungsbedürftigen Personen einfach Sozialhilfe auszuzahlen, werden sie stattdessen von der Gemeinde angestellt und erhalten dafür einen Lohn.

In Bremgarten ist man sehr zufrieden damit, sagt die Bremgarter Stadträtin Bernadette Sutter: «Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht und möchten das System nicht mehr hergeben.» Auch in Oberentfelden will man nun in zweijähriger Projektphase prüfen, ob es ein Ansatz wäre, die steigenden Sozialkosten zu dämpfen.

Arbeiten bis die Sozialhilfe verdient ist

Oberentfelden budgetiert für 2016 Sozialausgaben in Höhe von rund 4,4 Millionen Franken, viel Geld für eine Gemeinde mit knapp 8000 Einwohnern. Bei den Ausgaben für die Sozialhilfe gebe es ein grosses Problem, sagt Gemeindrätin Petra Huckele: «Viele Leute sind lange Zeit auf die Hilfe angewiesen. Diese Leute müssen wir wieder zurück in den Arbeitsmarkt bringen.» So liessen sich die Kosten am effektivsten senken.

Genau hier soll das Projekt «Lohn statt Sozialhilfe» ansetzen. Leute, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, werden von der Gemeinde angestellt. Für diese Tätigkeit erhalten sie einen regulären befristeten Arbeitsvertrag und natürlich einen Lohn. Arbeiten müssen sie genau so lange, bis sie den vorherigen Sozialhilfebeitrag verdient haben.

Hilfsarbeit für wenig Lohn

Als Tätigkeiten für die Leute im Programm sieht die Gemeinde vor allem Hilfsarbeiten. So könnten die Beschäftigten dem Bauamt beim Gemeindeunterhalt helfen oder das Altersheim bei der Betreung unterstützen. Als Stundenlohn erhielten alle im Programm 20 Franken netto.

Das sei zwar nicht viel, aber man habe sich an anderen Stundenlöhnen in der Gemeinde orientiert, heisst es bei der Gemeinde. Aussuchen, welche Arbeit man übernehmen will, das liegt übrigens nicht drin: «Die Empfänger haben eine Pflicht alle zumutbaren Arbeiten anzunehmen», sagt Petra Huckele.

Coach als Wiedereingliederungshilfe

Neben dieser Arbeitsintegration stellt die Gemeinde im Rahmen des Projekts auch einen Job-Coach an. Dieser soll die Leute aktiv bei der Suche nach einer richtigen Stelle unterstützen, so dass sie baldmöglichst wieder in den regulären Arbeitsmarkt zurückkehren können.

Als Nebeneffekt des Projekts sieht Oberentfelden auch gewisse Druckmöglichkeiten. Leuten, welche die Teilnahme am Projekt «Lohn statt Sozialhilfe» verweigern, könnte die Sozialhilfe gekürzt oder gestrichen werden.

Steuererhöhung nötig

Oberentfelden hat auf der Ausgaben- aber auch auf der Einnahmenseite ein Problem. Die Steuerkraft pro Einwohner liegt unter dem Kantonsmittel. Um die Einnahmen zu erhöhen schlägt der Gemeinderat nun eine Steuererhöhung vor, um zwölf Prozentpunkte, von 104 auf 116 Prozent. Die Gemeindeversammlung muss dieser und dem Arbeitsprojekt noch zustimmen.