Lostorf lädt nicht mehr schriftlich zur Gemeindeversammlung ein

Die Solothurner Gemeinde Lostorf verschickt künftig nicht mehr Einladungen zur Gemeindeversammlung in sämtliche Haushalte. Dies hat der Gemeinderat an seiner Sitzung Ende August entschieden. Es geht darum, die Umwelt und die Gemeindekasse zu schonen.

Heute erhält jeder der 1700 Lostorfer Haushalte jeweils die Einladung zur bevorstehenden Gemeindeversammlung schriftlich zugestellt. «Das ist ein ziemlicher Aufwand», sagt Gemeindepräsident Thomas Müller gegenüber Radio SRF.

Ungelesen in der Papiersammlung

Vogelperspektive einer Altpapiersammlung.

Bildlegende: Ungelesen im Altpapier landen die Einladungen in der Regel. Keystone

Hinzu käme, dass zirka 90 Prozent der versandten Einladungen ungelesen in der Papiersammlung landeten. «Das ist nicht gerade umweltfreundlich», so Müller weiter. Im Sinne von Ressourceneinsparungen (Papier, Strom, Zeit, Geld usw.) hat deshalb der Gemeinderat beschlossen, die Einladungen zur Gemeindeversammlung ab 2017 nicht mehr in sämtliche Haushalte zu versenden.

Die Einladung wird nach wie vor im Publikationsorgan der Gemeinde – dem «Niederämter-Anzeiger» – und auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. Wer keinen Internetzugang hat, der kann die Unterlagen zur Gemeindeversammlung direkt bei Gemeindekanzlei zu beziehen.

Anderer Kanton, andere Regeln

Lostorf ist nicht die einzige Solothurner Gemeinde, welche keine schriftlichen Einladungen mehr verschickt zur Gemeindeversammlung. Zahlreiche andere Gemeinden verfahren gleich.

Im Aargau ist eine solche Handhabung hingegen nicht möglich. Das Aargauer Gemeindegesetz definiert nämlich, dass die Einladung zur Gemeindeversammlung per Post den Stimmbürgern zugestellt werden muss.

Der Spar- und Umweltgedanke beschäftigt allerdings auch die Aargauer Gemeinden, wie das jüngste Beispiel Vordemwald zeigt. Vordemwald will auch Papier sparen und verschickt deshalb neu nur noch das Minium an Material mit: die Traktandenliste und die Anträge des Gemeinderates.