Stadt Baden Millionendefizit in der Bäderstadt

Rot, aber nicht tiefrot, so sehen die Badener Zahlen fürs Jahr 2016 aus. Im Budget hatte der Stadtrat sogar mit einem Minus von über 6 Millionen Franken gerechnet. Nun sind es «nur» 5,2 Millionen. Der Stadtrat lobt die Verwaltung: Diese sei sparsam mit dem Geld umgegangen.

Der Schriftzug Baden mit Blumen geschrieben

Bildlegende: Die Stadt Baden muss den Gürtel auch in Zukunft enger schnallen. Stefan Ulrich/SRF

Weniger Defizit: Unter dem Strich hat Baden im Jahr 2016 5,18 Millionen Franken mehr ausgegeben als eingenommen. Dass die Zahlen rot sein würden, hatte sich schon im Budget abgezeichnet. Dort war sogar noch ein Minus von 6,4 Millionen Franken eingeplant. Dass es nun weniger ist, führt Stadtammann Geri Müller auf die sparsame Verwaltung zurück: «Die Abteilungen haben bewiesen, dass sie ihre Ausgaben im Griff haben. Und sie haben auch noch zusätzliche Möglichkeiten genutzt, um den Nettoaufwand zu reduzieren.»

Weniger Steuern: Die Einnahmen der natürlichen Personen sind stabil geblieben bei rund 56 Millionen Franken. Dazu kommen noch 5,6 Millionen Quellensteuern. Grosses Sorgenkind ist die Wirtschaft. Von den Unternehmen hat die Stadt Baden 13,7 Millionen Franken Steuern erhalten. Budgetiert waren aber 17,5 Millionen. Schon dieser Wert war massiv tiefer als im Vorjahr. Jetzt kam es noch einmal schlimmer. Geri Müller: «Wir wurden schon bei der Budgetierung 2016 gefragt, ob wir bei den Unternehmenssteuern schwarzmalen. Offensichtlich haben wir nicht schwarzgemalt. Wir haben da einen deutlichen Abwärtstrend.»

Grosse Investitionen: Baden investierte im Jahr 2016 total 45,6 Millionen Franken. Davon konnte die Stadt nur ein Viertel aus eigenen Mitteln bezahlen. Sie musste sich mit 10 Millionen Franken neu verschulden.

Steigende Schulden: In der Rechnung 2015 wies Baden pro Einwohner noch ein Vermögen von rund 1300 Franken aus. In der Rechnung 2016 ist dieser Posten nun ins Rote gekippt. Neu ist jeder Einwohner von Baden mit 62 Franken verschuldet.

Schwierige Perspektive: Der Stadtrat von Baden hat vom Parlament einen klaren Sparauftrag erhalten. Die Durchschnittsausgaben während der Legislatur 2015-18 dürfen nicht höher sein als die Ausgaben Ende 2014. In der Rechnung 2015 konnte der Stadtrat diesen Sparauftrag einhalten. In der Rechnung 2016 zeigt sich jetzt, dass der Aufwand wieder höher liegt. Vor allem in den Ressorts Kultur, öffentliche Sicherheit, soziale Dienste, Verwaltung und Volksschule mussten mehr Steuermittel eingesetzt werden. Um das Legislaturziel zu erreichen, muss der Stadtrat in den nächsten zwei Jahren noch fast 2,3 Millionen Franken sparen. Eine schwierige Aufgabe