Oberhof sagt jetzt plötzlich Ja zum geplanten Windpark

Die Gemeinde Oberhof will jetzt offenbar doch den Windpark Burg unterstützen. Anders als an der Gemeindeversammlung im Januar gab es in der Urnenabstimmung ein Ja zum Vertrag mit der Windpark AG. Noch ist aber eine Abstimmungsbeschwerde hängig.

Das Wappen von Oberhof, im Hintergrund ein Windrad (Symbolbild)

Bildlegende: Oberhof stimmt dem Windpark-Vertrag zu. Doch die Referendumsabstimmung bleibt umstritten. Keystone/Montage SRF

Bei einer Stimmbeteiligung von 70 Prozent sagen in Oberhof jetzt 167 Stimmberechtige Ja zum Vertrag mit der Windpark AG, 130 sind dagegen. An der Gemeindeversammlung im Januar sah es noch anders aus. Damals hatte sich Oberhof mit 68 zu 56 Stimmen gegen den Vertrag ausgesprochen.

Windpark-Befürworter sammelten danach jedoch Unterschriften und erreichten damit die Referendumsabstimmung. Noch ist das Resultat aber mit Vorsicht zu geniessen: Windpark-Gegner hatten nämlich Mitte Mai beim Kanton eine Abstimmungsbeschwerde eingereicht.

Beschwerde gegen Abstimmung bereits in Bearbeitung

Sie werfen dem Gemeinderat vor, er habe «unausgewogen und unzureichend» informiert. Die Abstimmungs-Unterlagen hätten keine Argumente der Wind-Gegner enthalten, der Gemeinderat mache einseitig Propaganda zu Gunsten des geplanten Windparks.

Die Gemeindeabteilung des Kantons Aargau muss nun entscheiden, ob die Abstimmung vom Sonntag gültig ist. Die Abklärungen dauerten einigen Wochen, hiess es Mitte Mai. So müsse beispielsweise zuerst dem Gemeinderat die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben werden.

Windräder auch auf Solothurner Seite

Bei der Abstimmung am Sonntag ging es nicht um ein konkretes Bauprojekt, sondern um einen Vertrag zwischen der Gemeinde Oberhof und der Windpark AG. Der Windpark Burg ist an der Kantonsgrenze zwischen dem aargauischen Oberhof und dem solothurnischen Kienberg vorgesehen. Geplant sind Windräder auf beiden Seiten der Kantonsgrenze.

Beim Kanton Solothurn hiess es im Mai auf Anfrage von Radio SRF: Die Planung für die Windräder auf Solothurner Seite könne weitergehen, unabhängig vom Streit auf Aargauer Seite.