Oftringen: Nach Chaos soll Volk über Einwohnerrat befinden

Ende Februar wohnten 13'177 Personen in Oftringen. Die Nachbargemeinde der Stadt Zofingen wächst und wächst. Zeit für ein repräsentatives Gemeindeparlament, findet ein Komitee. Nun kommt es zu einer Volksabstimmung. Aber ist der Beschluss gültig? An der Gemeindeversammlung herrschte Chaos.

Mehrzweckhalle

Bildlegende: Der Saal war gut besucht: 265 Personen nahmen an der Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle Oftringen teil. Christiane Büchli/SRF

Oftringen hat über 13'000 Einwohner, das sind mehr als die Nachbargemeinde Zofingen. Zofingen hat seit rund 50 Jahren einen Einwohnerrat. Oftringen dagegen hatte zwar früher einen (1974-1989), heute aber nicht mehr. Nun entscheidet das Stimmvolk über die erneute Einführung eines Parlaments.

Entscheiden 7000 Stimmberechtigte oder 265 Personen?

Die Gemeindeversammlung Oftringen war am Donnerstagabend gut besucht. Aber auch gut besucht bedeutet, dass von über 7000 Stimmberechtigten nur 265 vor Ort waren. Im Vergleich zu anderen Versammlungen waren es dennoch viele Leute, bemerkte auch Gemeindeammann Julius Fischer zu Beginn des Abends.

Die Temperaturen in der Mehrzweckhalle waren hoch, nicht nur wegen des Sommerabends. Zu reden gab vor allem das Thema Demokratie und die Frage, ob das ganze Stimmvolk über die Einführung eines Einwohnerrats befinden soll oder nicht.

Grosse Diskussionen gab es in der Mehrzweckhalle Ofringen vor allem darüber, was genau direkte Demokratie ist. Gibt man mit einem Einwohnerrat Mitspracherecht ab? Oder ist ein Einwohnerrat fairer, weil mehr Leute über wichtige Geschäfte entscheiden und weil mit einem Einwohnerrat automatisch mehr an der Urne entschieden wird?

«  Der Gemeinderat kann mit dem Entscheid leben. Jetzt entscheidet das Stimmvolk, wir führen den Entscheid aus. »

Julius Fischer
Gemeindeammann Oftringen

Noch mehr zu reden gab die Frage, worüber die Gemeindeversammlung genau abstimmen soll an diesem Juniabend. Der Gemeinderat stellte die Frage: «Wollen Sie anstelle der Organisation mit Gemeindeversammlung die Wiedereinführung der Organisation mit Einwohnerrat?».

Das sei die falsche Frage, monierten mehrere Stimmbürger. Die Frage sollte, wie im November vereinbart, richtig lauten: «Soll das Stimmvolk an der Urne über die Einführung eines Einwohnerrats abstimmen?».

Ein entsprechender Antrag aus dem Publikum kam durch, die Abstimmungsfrage wurde geändert. Die Versammlung sagte dann mit 190 zu 75 Stimmen Ja dazu, dass das Volk an der Urne über die Einführung eines Parlamentes entscheidet. Frühestens 2018 hätte Oftringen dann wieder einen Einwohnerrat.

«  Auch jene, die gegen einen Einwohnerrat sind, überlassen den Entscheid dem Volk. Das ist Demokratieverständnis. »

Werner Amsler
Komitee pro Einwohnerrat

Parlament? Gemeinderat sieht Vor- und Nachteile

Vorteile eines Parlamentes seien die wirksamere Verwaltungskontrolle, kürzere Entscheidungszeiten, mehr Parteipolitik und weniger Betroffenheitspolitik, so die Argumente des Komitees, das die Idee vorgebracht hatte. Allerdings befürchtet der Gemeinderat mehr Kosten.

Weil die wichtigen Geschäfte automatisch an der Urne abgesegnet werden müssten, kostet die Ausarbeiten der Unterlagen, der Versand, und auch Sitzungsgelder zusätzliches Geld. Zudem könne es auch Rekrutierungsprobleme geben, so der Gemeinderat.

Parlamente (wieder) einführen: schwierig?

1999 wurde in Oftringen eine Intiative zur Wiedereinführung des Parlamentes abgelehnt. Ähnlich wie in Rheinfelden im Jahr 2014. In der viertgrössten Stadt des Kantons sagte das Stimmvolk Nein zu einem Einwohnerrat. In Windisch wiederum hatte das Parlament bei den Wahlen 2014 grosse Personalprobleme.

Einwohnerräte im Aargau

  • Total 10 Aargauer Gemeinden haben einen Einwohnerrat: Aarau, Baden, Brugg, Buchs, Lenzburg, Obersiggenthal, Wettingen, Windisch, Wohlen und Zofingen.
  • In den letzten Jahren verschwanden im Aargau 5 Einwohnerräte: Aarburg (ER von 1972–1989), Neuenhof (1966–1997), Oftringen (1974–1989), Spreitenbach (1974–1985), Suhr (1974–1981).

Verfahrensfehler

Nach dem Antrag aus dem Publikum hätte darüber entschieden werden müssen, welche der beiden Fragen zur Abstimmung kommt. Der Gemeinderat liess jedoch nur über den gestellten Antrag abstimmen. Wegen des Verfahrensfehlers bleibt der Entscheid nur gültig, falls niemand eine Beschwerde einreicht. Damit würde das Prozedere hinausgezögert werden.