Oftringer Gemeinderat muss Idee eines Einwohnerrates prüfen

Gemeindeversammlungen mit halb leeren Rängen - davon hat ein Komitee in Oftringen genug. Es möchte stattdessen einen Einwohnerrat. Diese Idee wird nun weiterverfolgt, das hat die Gemeindeversammlung am Donnerstagabend beschlossen. Es gab aber durchaus kritische Voten.

Gemeindeversammlung Oftringen

Bildlegende: Die Oftringer Gemeindeversammlung vom Donnerstag war ausnahmsweise gut besucht, dank gewichtigen Traktanden. SRF

Fast 350 Stimmberechtigte fanden am Donnerstagabend den Weg in die Mehrzweckhalle in Oftringen. Ein seltenes Bild. Normalerweise sind es drei Mal weniger. Und mit so wenig Stimmberechtigen seien die Gemeindeversammlungen nicht repräsentativ, argumentiert das Komitee pro Einwohnerrat.

Der Grund für die gut besuchte Gemeindeversammlung: Oftringen musste über das Budget 2015 und den höheren Steuerfuss von 116 Prozent (+ 3 Prozent) entscheiden. Dieses wurde knapp angenommen, mit 158 Ja- zu 150 Nein-Stimmen.

Wenig Interessierte, zu willkürlich?

«Häufig mobilisieren Interessensgruppen oder Parteien für die Gemeindeversammlungen, und dann fallen die Entscheidungen willkürlich aus», sagt Werner Amsler vom Komitee gegenüber Radio SRF. Hinzu käme, dass viele Stimmbürger keine Zeit hätten am Abend an die «Gmeind» zu kommen.

Und, argumentiert Amsler weiter, ein Einwohnerrat bringe mehr Qualität in die Oftringer Politik. «Die Einwohnerräte hätte Zeit, sich intensiv mit den Geschäften auseinander zu setzen.» An der Gemeindeversammlung würde diese Zeit vielfach fehlen.

Einwohnerrat gibt es nicht gratis

Oftringen

Bildlegende: Oftringen zählt unterdessen über 13'000 Einwohner. Ein Parlament wäre sinnvoll findet ein Komitee. Wikimedia Commons/Badener

Ob Oftringen nun einen Einwohnerrat einführt oder nicht, das ist noch nicht entschieden. Aber die Gemeindeversammlung will die Idee zumindest weiterverfolgen. Sie erteilte dem Gemeinderat den Auftrag, die Einführung eines Einwohnerrates zu prüfen. 181 Stimmbürger waren dafür, 126 dagegen.

Der Gemeinderat nimmt noch keine Stellung zu diesem Thema. Gemeindeammann Julius Fischer deutet auf Anfrage aber an, dass einige Fragen zu klären seien. «Da wären zum Beispiel die Kosten, der Personalaufwand, oder nur schon die Frage nach der geeigneten Räumlichkeit für einen Einwohnerrat.»

Oftringen hatte früher bereits einmal ein Parlament. Dieses wurde später wieder abgeschafft. Die Nachbargemeinde Zofingen wiederum hat seit Längerem einen Einwohnerrat.

Fakten zu Oftringen

  • Steuerfuss steigt im 2015 auf 116 Prozent (+3 Prozent)
  • Oftringen hat über 13'000 Einwohner
  • Nachbargemeinde Zofingen hat einen Einwohnerrat, Oftringen eine Gemeindeversammlung
  • Oftringen muss in Schulen und Verkehrsprojekte investieren
  • Für die nächsten 5 Jahre sind rund 99 Millionen Franken im Finanz- und Investitionsplan für Infrastruktur vorgesehen